von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 14, 2018 | Allgemeines, Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 21.3.2018, 3 Ob 195/17y Sachverhalt: Die Streitteile sind Eigentümer benachbarter und bebauter Grundstücke. Zwischen den Parteien gibt es seit einigen Jahren Streitigkeiten. Um zu verhindern, dass Müll/Gegenstände über ihren Zaun in ihren Garten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 14, 2018 | Allgemeines, Internetrecht, Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.3.2018, 4 Ob 169/17g Sachverhalt: Die Klägerin ist ein Verbraucherschutzverband. Die Beklagte betreibt ein Online-Flugbuchungsportal, das sich unter anderem an österreichische Verbraucher richtet. Die AGB der Beklagten sehen unter anderem vor,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 20, 2018 | Allgemeines, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 27.2.2018, 9 ObA 94/17i Sachverhalt: Die Beklagte verwendet im Rahmen von Verkaufsschulungen und zur Rekrutierung von Führungskräften ein bestimmtes (extern zugekauftes) Testverfahren zur Beurteilung der Persönlichkeit. Dabei handelt es sich laut...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 1, 2016 | Allgemeines, Erbrecht, Zivilrecht
Infolge der letzten Erbrechtsreform treten ab 1. Jänner 2017 einige Änderungen im Erbrecht in Kraft. Zu den wichtigsten Änderungen zählen: Der Kreis der pflichtteilsberechtigten Personen wird eingeschränkt: Nur noch Nachkommen und Ehegatten bzw eingetragenen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 29, 2015 | Allgemeines, EU-Rechtsprechung, Zivilrecht
EuGH-Urteil vom 26.11.2015, Rechtssache C‑326/14 Sachverhalt: Die A1 Telekom Austria AG sah in Ihren AGB vor, dass, wenn „eine Indexanpassung in den Entgeltbestimmungen oder einer Individualvereinbarung … vereinbart [ist]“, „A1 [Telekom Austria] … berechtigt [ist,]...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 19, 2015 | Allgemeines, EU-Rechtsprechung
EuGH-Urteil vom 15.1.2015, Rechtssache C‑573/13 Der EuGH hat vergangene Woche entschieden, dass die entgültigen Flugticketpreise bei Online-Buchungen sofort auf einen Blick erkennbar sein müssen, also nicht erst vor dem abschließenden Buchungsvorgang. Dem deutschen...
