von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 14, 2018 | Allgemeines, Internetrecht, Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.3.2018, 4 Ob 169/17g Sachverhalt: Die Klägerin ist ein Verbraucherschutzverband. Die Beklagte betreibt ein Online-Flugbuchungsportal, das sich unter anderem an österreichische Verbraucher richtet. Die AGB der Beklagten sehen unter anderem vor,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 20, 2018 | Allgemeines, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 27.2.2018, 9 ObA 94/17i Sachverhalt: Die Beklagte verwendet im Rahmen von Verkaufsschulungen und zur Rekrutierung von Führungskräften ein bestimmtes (extern zugekauftes) Testverfahren zur Beurteilung der Persönlichkeit. Dabei handelt es sich laut...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 1, 2016 | Allgemeines, Erbrecht, Zivilrecht
Infolge der letzten Erbrechtsreform treten ab 1. Jänner 2017 einige Änderungen im Erbrecht in Kraft. Zu den wichtigsten Änderungen zählen: Der Kreis der pflichtteilsberechtigten Personen wird eingeschränkt: Nur noch Nachkommen und Ehegatten bzw eingetragenen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 29, 2015 | Allgemeines, EU-Rechtsprechung, Zivilrecht
EuGH-Urteil vom 26.11.2015, Rechtssache C‑326/14 Sachverhalt: Die A1 Telekom Austria AG sah in Ihren AGB vor, dass, wenn „eine Indexanpassung in den Entgeltbestimmungen oder einer Individualvereinbarung … vereinbart [ist]“, „A1 [Telekom Austria] … berechtigt [ist,]...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 19, 2015 | Allgemeines, EU-Rechtsprechung
EuGH-Urteil vom 15.1.2015, Rechtssache C‑573/13 Der EuGH hat vergangene Woche entschieden, dass die entgültigen Flugticketpreise bei Online-Buchungen sofort auf einen Blick erkennbar sein müssen, also nicht erst vor dem abschließenden Buchungsvorgang. Dem deutschen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 22, 2014 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23.10.2014, 2 Ob 224/13z Sachverhalt: Die klagende Partei ist Inhaberin eines Kontos. Von diesem Konto wollte sie im Juli 2010 EUR 17.020,78 an eine bestimmte GmbH überweisen. Im Überweisungsauftrag nannte die klagende Partei den Namen der...