von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 20, 2018 | Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 21.12.2017, 4 Ob 190/17w Sachverhalt: Die Beklagte vertreibt im Internet unter anderem Produkte mit den Bestandteilen Zeolith (Klinoptilolith) und Bentonit. Diese Naturalmineralien hätten schadstoffbindende Eigenschaften und seien für die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 14, 2015 | Lebensmittelrecht
BGH-Urteil vom 10. Dezember 2015, I ZR 222/13 Die Beklagte stellt den Mehrfruchtsaft „Rotbäckchen“ her und vertreibt ihn in Flaschen. Auf dem Etikett auf der Vorderseite der Flaschen, ist ein blondes Mädchen mit roten Wangen und einem blauen Kopftuch...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 24, 2015 | Lebensmittelrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 11.8.2015, 4 Ob 121/15w Sachverhalt: Eine große Supermarktkette (beklagte Partei) bot in ihren Filialen sowie in ihrem Onlineshop geräucherte Forellenfilets in folgender Verpackung an: Die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 20, 2015 | Lebensmittelrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 11.8.2015, 4 Ob 34/15a Sachverhalt: Die Beklagte bot auf ihrer Homepage unter anderem Vitalpilze zum Verkauf an. Bei dem von der Klägerin, der Österreichischen Apothekerkammer, veranlassten Testkauf von Agaricus Pulver Kapseln und Coriolus Pulver...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 7, 2015 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 4.6.2015, Rechtssache C‑195/14 Sachverhalt: Das deutsche Unternehmen Teekanne GmbH & Co. KG vertreibt einen Früchtetee unter der Bezeichnung „Felix Himbeer-Vanille Abenteuer“. Die Verpackung weist eine Reihe von Elementen verschiedener...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 12, 2015 | Lebensmittelrecht, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 12.2.2015 – I ZR 36/11 Der deutsche Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass der Werbeslogan „So wichtig wie das tägliche Glas Milch!“ für einen Früchtequark nicht irreführend ist und keine nach der Health-Claims-Verordnung...
