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„KHG“ („Korrupte haben Geld“) – Brettspiel verletzt nicht Namensrecht von Karl-Heinz Grasser

von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 5, 2016 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 25.10.2016, 4 Ob 209/16p Sachverhalt: Der Kläger, Karl-Heinz Grasser, war jahrelang Finanzminister und massiv in den Medien präsent. In manchen Medien wurde und wird er häufig „KHG“ genannt. Nach dem Ende seiner Amtszeit wurden gegen ihn...

EGMR lässt Namensnennung von Mitarbeiter in Berichterstattung über Hypo-Affäre zu

von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 28, 2016 | EU-Rechtsprechung, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte

EGMR-Urteil vom 25.10.2016, Nr. 60818/10 In der Ausgabe des Nachrichtenmagazins „Profil“ vom 10. April 2006 wurde ein Artikel unter der Überschrift „Schwere Hypothek“ veröffentlicht. Der Artikel war auf dem Cover mit dem Titel „Kärntner...

Posten von Foto auf Facebook ist keine Zustimmung zur Veröffentlichung in Massenmedien

von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 2, 2016 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht

OGH-Entscheidung vom 30.3.2016, 6 Ob 14/16a Sachverhalt: Die Klägerin veröffentlichte ein Foto von sich selbst (angefertigt von einer Freundin) auf Facebook. Dieses Foto wurde auf der Website einer Tageszeitung zustimmungslos veröffentlicht. Eine Urheberbezeichnung...

BGH konkretisiert Pflichten des Betreibers eines Ärztebewertungsportals

von Lisa Knapp-Untermoser | März 3, 2016 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte

BGH-Urteil vom 1.3.2016, VI ZR 34/15 Der Kläger ist Zahnarzt. Die Beklagte betreibt unter dem Namen „Jameda“ ein Portal im Internet zur Arztsuche und -Bewertung (in Deutschland). Dort können Interessierte Informationen über deutsche Ärzte aufrufen....

Medienbericht über Unfall eines Kindes: Mutter kann nicht rechtswirksam zur Veröffentlichung zustimmen

von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 3, 2016 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte

OGH-Entscheidung vom 13.1.2016, 15 Os 176/15v Sachverhalt: In einer Tageszeitung wurde unter der Überschrift „Lisa-Marie (10) stürzte aus Fenster“ ein Artikel veröffentlicht, in dem darüber berichtet wurde, dass ein – aufgrund der Angaben in der Veröffentlichung...

Neue OGH-Rechtsprechung zu Schadenersatzansprüchen für Opfer von Stalking und sexueller Belästigung

von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 1, 2016 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 15.12.2015, 8 Ob 129/15a Sachverhalt: Die Klägerin und der Beklagte sind Grundstücksnachbarn. Der Beklagte verfolgte die Klägerin mehrmals wöchentlich, unter anderem indem er ihre Nähe aufsuchte, ihr auf der Straße hinterherging, sie filmte und...
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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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