von Lisa Knapp-Untermoser | März 10, 2020 | Datenschutzrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23.1.2020, 6 Ob 236/19b Sachverhalt: Der Kläger war führender Politiker der FPÖ. Der Beklagte ist selbständiger Rechtsanwalt. Im Mai 2019 wurde ein – nunmehr als „Ibiza-Video“ bekanntes – Video öffentlich, auf dem der Kläger zu sehen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 21, 2020 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 27.11.2019, 6 Ob 156/19p Sachverhalt: Der klagende Gemeindeverband ist der Träger eines Bezirkskrankenhauses. Sein Obmann ist ein dort tätiger Arzt. Die Beklagte betreibt ein regionales Online-Magazin. Registrierte Nutzer können dort in...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 15, 2020 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
BGH-Urteil vom 14. Januar 2020 – VI ZR 496/18 (u.a.) Sachverhalt: Die Beklagte betreibt im Internet unter der Bezeichnung „Yelp“ (www.yelp.de) ein Bewertungsportal, in dem angemeldete Nutzer Unternehmen durch die Vergabe von einem bis zu fünf Sternen und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 8, 2019 | Datenschutzrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 29.8.2019, 6 Ob 152/19z Sachverhalt: Die Medieninhaberin einer österreichischen Tageszeitung veröffentlichte ein Foto der Klägerin, um ein Gewinnspiel zu bewerben. Die Klägerin stützt ihre Klage und ihren Antrag auf Erlassung einer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 3, 2019 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 3.10.2019, Rechtssache C‑18/18 Sachverhalt: Die ehemalige Parteichefin der Grünen, Eva Glawischnig, klagte Facebook auf Löschung eines Postings. Zuvor hatte ein Nutzer auf seiner Facebook-Profilseite einen Artikel eines österreichischen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 17, 2019 | Medienrecht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 22.8.2019, 4 Ob 53/19a Sachverhalt: Die Klägerin ist Medieninhaberin einer Gratiszeitung und einer Nachrichten-Website. Auf dieser Website wurde ein Artikel mit Lichtbild veröffentlicht, an dem ihr das ausschließliche Verwertungsrecht...
