Dr. Lisa Knapp-Untermoser | Rechtsanwalt Wien | Medienrecht Markenrecht Urheberrecht Internetrecht IT-Recht UWG Zivilrecht Wirtschaftsrecht
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Spanische Hofreitschule hat keine Ausschließungsrechte am Begriff „Lipizzaner“. Keine „Monopolisierung“ einer Pferderasse.

von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 9, 2023 | Markenrecht, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 27.6.2023, 4 Ob 87/23g   Sachverhalt: Die (hier klagende) Spanische Hofreitschule ist eine Gesellschaft öffentlichen Rechts gemäß § 1 Spanische Hofreitschule-Gesetz mit dem Zweck der dauerhaften Erhaltung und traditionsgemäßen Zucht der...

Spanische Hofreitschule erwirkt Löschung bösgläubiger „LIPIZZANER“-Markenanmeldungen.

von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 9, 2023 | Markenrecht

OGH-Entscheidung vom 27.6.2023, 4 Ob 54/23d     Sachverhalt: Die Antragsgegnerin ist seit 1999 Inhaberin der Wortmarke „LIPIZZANER“ und folgender Wortbildmarke, jeweils registriert für eine Vielzahl an Waren und Dienstleistungen: Die (Zweit)Antragstellerin...

Suchmeldung von Kulturgut in Lost Art-Datenbank: BGH verneint Eigentumsbeeinträchtigung.

von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 9, 2023 | Internetrecht, Urheberrecht, Zivilrecht

BGH-Urteil vom 21.7.2023, V ZR 112/22     Sachverhalt: Ein Kunstsammler erwarb im Jahr 1999 im Rahmen einer Auktion in London ein Gemälde. Dieses Gemälde befand sich in der Zeit von 1931 bis 1937 im Besitz eines jüdischen Kunsthändlers, dem im Jahr 1935...
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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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