von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 28, 2019 | Markenrecht
Zusätzlich zu den bisher zulässigen Markenformen können nun zwei weitere Markenformen beim Österreichischen Patentamt angemeldet werden: Bewegungsmarken und Multimediamarken. Bewegungsmarken bestehen aus einer Bewegung oder einer Positionsänderung der in der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2019 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 12.12.2018, 15 Os 86/18p (15 Os 134/18x) Sachverhalt: Der Antragsteller ist seit 1991 „Allgemeinarzt“ und betrieb bis Anfang 2017 die größte Ordination in der Steiermark. Weiters war der Antragsteller als Notarzt und Skiarzt bei der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2019 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 27.11.2018, 4 Ob 206/18z Sachverhalt: Der Kläger, seine Ehefrau sowie seine Tochter wurden eines Abends Opfer einer Messerattacke in Wien und erlitten dabei schwere Verletzungen. Die Beklagte ist Medieninhaberin einer Tageszeitung und berichtete...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 17, 2019 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
BGH-Urteil vom 15.1.2019 – VI ZR 506/17 Sachverhalt: Der Verlag der Klägerin gibt eine Zeitung heraus, in der unter der Rubrik „Herzblatt-Geschichten“ Veröffentlichungen der Boulevardpresse über Prominente aufgegriffen werden. Der Erstbeklagte, ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 15, 2019 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 27.11.2018, 4 Ob 216/18w Sachverhalt: Der Kläger ist ein Rechtsschutzverein für Fotografen und vertrat in diesem Verfahren den Hersteller eines Lichtbildes mit dem Titel „Sonnenuntergang“, das mit seiner Namensbezeichnung versehen wurde. Der...
