von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 24, 2016 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 27.1.2016, 4 Ob 183/15p Sachverhalt: Die Klägerin produziert seit 1989 die TV-Serie „Die Simpsons“, in der Bier mit der fiktiven Bezeichnung „Duff“ konsumiert wird. Dieses Bier wird als klassisches Durchschnittsbier für den Durchschnittsamerikaner...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 23, 2016 | Markenrecht
Mit Umsetzung der Verordnung (EU) 2015/2424 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Gemeinschaftsmarkenverordnung treten einige Änderungen in Kraft. Die wichtigsten: Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt wird die Bezeichnung Amt der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 3, 2016 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 13.1.2016, 15 Os 176/15v Sachverhalt: In einer Tageszeitung wurde unter der Überschrift „Lisa-Marie (10) stürzte aus Fenster“ ein Artikel veröffentlicht, in dem darüber berichtet wurde, dass ein – aufgrund der Angaben in der Veröffentlichung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 1, 2016 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 15.12.2015, 8 Ob 129/15a Sachverhalt: Die Klägerin und der Beklagte sind Grundstücksnachbarn. Der Beklagte verfolgte die Klägerin mehrmals wöchentlich, unter anderem indem er ihre Nähe aufsuchte, ihr auf der Straße hinterherging, sie filmte und...
