von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2015 | UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidungen vom 19.5.2015 Sachverhalt: Die Klägerin ist Medieninhaberin der Tageszeitung „Österreich“. Im Verfahren zur Geschäftszahl 4 Ob 74/15h klagte „Österreich“ den „Österreichischen Ethik-Rat für Public Relations“...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2015 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 22.4.2015, 4 Ob 57/15h Sachverhalt: Die Beklagte betreibt in der Stadt Salzburg ein Restaurant unter der Bezeichnung „Ceconi’s“, das zur gehobenen Qualität gehört. Den Namen ihres Restaurants wählte sie nach dem Erbauer des...
