von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 20, 2018 | Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 21.12.2017, 4 Ob 190/17w Sachverhalt: Die Beklagte vertreibt im Internet unter anderem Produkte mit den Bestandteilen Zeolith (Klinoptilolith) und Bentonit. Diese Naturalmineralien hätten schadstoffbindende Eigenschaften und seien für die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 5, 2016 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 30.8.2016, 4 Ob 133/16m Sachverhalt: Die Klägerin betreibt das Optikergewerbe, der Beklagte ist im selben Ort Facharzt für Augenheilkunde. Fragen ihn Patienten nach einem Optiker für die von ihm verordneten Brillen, empfiehlt der Beklagte nicht...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 12, 2016 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 30.3.2015, 4 Ob 252/15k Sachverhalt: Die Beklagte betreibt eine „Akademie“, in deren Seminaren und Vorträgen vor allem über die Erhaltung und das Wiedererlangen von Gesundheit informiert wird. Auf der zugehörigen Homepage wurde unter...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 11, 2015 | EU-Rechtsprechung, Medizinrecht, Pharmarecht, Produkthaftungsrecht, Zivilrecht
EuGH-Urteile vom 5.3.2015, Rechtssachen C‑503/13 und C‑504/13 Ausgangsverfahren: Ein Unternehmen aus den USA stellt Herzschrittmacher und implantierbare Cardioverte Defibrillatoren her und verkauft sie (unter anderem an deutsche Abnehmer). Im Zuge von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 24, 2014 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 21.10.2014, 4 Ob 96/14t Sachverhalt: Der ÖHIV (Österreichischer Verband der Impfstoffhersteller) veranstaltete mit finanzieller Unterstützung zweier anderer (Pharma-)Unternehmen im Herbst/Winter 2012/13 eine Inseratenkampagne zum Thema...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 26, 2014 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 17.7.2014, 4 Ob 34/14z Sachverhalt: Die Betriebsstätten des erstbeklagten Augenarztes und Kontaktlinsenoptikers sowie des zweitbeklagten Augenoptikers befinden sich in derselben Zimmerflucht eines Hauses. Es gibt zwei Eingänge, wobei deiner die...
