von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 2, 2013 | Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht, Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Urheberrecht, UWG, Werberecht
Entschließung des Rates zum EU-Aktionsplan im Zollbereich zur Bekämpfung von Verletzungen der Rechte des geistigen Eigentums für den Zeitraum 2013-2017 (2013/C 80/01), ABl C 80 vom 19. 3. 2013: Die zahlreichen Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums im Rahmen...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 28, 2013 | Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht
Rückblick: Das Schweizer Unternehmen Lindt & Sprüngli hat im Jahr 2000 ihren „goldenen Sitzhasen“ (erkennbar auch an roter Schleife und Glöckchen) als Gemeinschaftsmarke und in einzelnen Ländern als dreidimensionale Marke eintragen lassen. Seitdem geht das...
