von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 17, 2025 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 24.6.2025, 4 Ob 187/24i Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte die Unwirksamerklärung einer internationalen Wortmarke der Antragsgegnerin wegen Nichtbenutzung in den letzten fünf Jahren (§ 33a MSchG). Die Marke war unter anderem für...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 10.7.2025, Rechtssache C‑322/24 Sachverhalt: Die Streitparteien sind zwei spanische Unternehmen der Lebensmittelbranche. Die Klägerin ist Inhaberin einer bekannten Unionsmarke. Die Beklagte meldete ähnliche nationale Marken in Spanien an. Die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht, Unternehmensrecht, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 10.7.2025, Rechtssache C‑365/24 Sachverhalt: Zwischen zwei schwedischen Unternehmen kam es zu einem markenrechtlichen Streit: Doggy AB produziert Tierfutter und ist Inhaberin sowohl der Unternehmensbezeichnung Doggy AB als auch der schwedischen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 9, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 9.7.2025, T‑304/24 bis T-306/24 Sachverhalt: Die deutsche sprd.net AG meldete beim EUIPO drei Unionsmarken als Positionsmarken für Waren der Klasse 25 (Bekleidungsstücke) an: Die angemeldeten Marken wiesen den Großbuchstaben „I“ und ein rotes...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 9, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 9.7.2025, T‑1170/23 Sachverhalt: Streitgegenstand war eine dreidimensionale Unionsmarke, die einen farbigen 2×2-Würfel zeigt (eine Variante des bekannten Rubik’s Cube): Die Marke wurde für Waren in Klasse 28 (iwS Spielwaren) sowie für...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 4, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 22.4.2025, 33 R 32/25f Sachverhalt: In diesem Widerspruchsverfahren standen sich zwei Marken gegenüber: Ältere Unionsmarke der Antragstellerin: Wortmarke „XEROX“ Anmeldung der Antragsgegnerin: Wortbildmarke „ZEROX Pharmacosmetics“: Die...
