von Lisa Knapp-Untermoser | März 28, 2013 | Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht
Rückblick: Das Schweizer Unternehmen Lindt & Sprüngli hat im Jahr 2000 ihren „goldenen Sitzhasen“ (erkennbar auch an roter Schleife und Glöckchen) als Gemeinschaftsmarke und in einzelnen Ländern als dreidimensionale Marke eintragen lassen. Seitdem geht das...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 20, 2013 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht, Uncategorized
EuGH-Entscheidung: EuGH 19. 12. 2012, C-149/11, Leno Merken Gem Art 15 Abs 1 der VO (EG) 207/2009 hat der Inhaber einer Gemeinschaftsmarke diese für die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen ist, ernsthaft in der Gemeinschaft zu benutzen. Zunächst...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 20, 2013 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht, Uncategorized
EuGH-Entscheidung: EuGH 21. 2. 2013, C-561/11, Fédération Cynologique Internationale Ausgangssituation: Der Inhaber einer Gemeinschaftsmarke hat einen Antrag auf Nichtigerklärung einer jüngeren Gemeinschaftsmarke beim HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt)...
