von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 5, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 12.08.2025, 33 R 114/25i Sachverhalt: Der Antragsteller begehrte die Eintragung der Wortmarken „PACK“, „PACK LEADER“ und „PACK MEMBER“ für verschiedene Waren und Dienstleistungen in den Klassen 9, 12, 37 und 39, insbesondere im Bereich...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 23, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 14.07.2025, 33 R 105/25s Sachverhalt: Im Januar 2020 gründete ein französischer Unternehmer die Gesellschaft „Ventio“, die Antragstellerin, als französische SAS. Bereits Ende Dezember 2019 hatte er verschiedene Internet-Domains mit dem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 23, 2025 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 29.9.2025, 4 Ob 215/24g Sachverhalt: Ein Rechtsanwalt und Steuerberater ist Inhaber einer seit 2006 registrierten österreichischen Wort-Bildmarke mit dem Wortbestandteil „*TAX“ für Steuerberatungs- und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 17, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 10.9.2025, T‑288/24 Sachverhalt: Die Berliner Verkehrsbetriebe meldeten beim EUIPO eine Unionshörmarke (Klangmarke) an, bestehend aus einer kurzen Melodie mit vier aufeinanderfolgenden Tönen: Link zur Marke Die Anmeldung bezog sich auf...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 25, 2025 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Markenrecht
EuG-Urteil vom 24.9.2025, T‑406/24 Sachverhalt: Die deutsche Manufaktur Jörg Geiger GmbH, Produzent von Schaumweinen (mit und ohne Alkohol), hatte im Jahr 2015 die Unionswortmarke „PriSecco“ für Waren der Klasse 32 („Cocktails, nicht alkoholisch“) eintragen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 23, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 7.8.2025, 23 Bs 108/25p Sachverhalt: Ein serbischer Unternehmer erwarb ab Jänner 2023 über in- und ausländische Zwischenhändler große Mengen gefälschten Flüssigwaschmittels, die mit der Marke eines anderen Unternehmens gekennzeichnet...
