von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 30, 2016 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 25.10.2016, 4 Ob 180/16y Die Antragstellerin beantrage die Eintragung der Wortbildmarke „FairUse“ für Waren und Dienstleistungen in den Klassen 16, 35, 38 und 41. Die Markenanmeldung wurde mit der Begründung zurückgewiesen, dass sie aus Sicht der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 23, 2016 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 22.9.2016, Rechtssache C‑223/15 Sachverhalt: Die Combit Software GmbH aus Deutschland ist Inhaberin der deutschen Wortmarke und der Unionswortmarke „combit“ für Waren und Dienstleistungen des Informatikbereichs. Commit Business Solutions, eine...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 13, 2016 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 7.7.2016, Rechtssache C‑494/15 Sachverhalt: Delta Center ist Mieterin eines Marktplatzes in den Prager Markthallen (Tschechien). Sie vermietet verschiedene Verkaufsflächen an Händler weiter. Die Klägerinnen des Ausgangsverfahrens (u.a. Tommy Hilfiger,...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 7, 2016 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 3.3.2016, Rechtssache C‑179/15 Sachverhalt: Die Daimler AG, eine Herstellerin von Fahrzeugen, ist Inhaberin der internationalen Bildmarke Mercedes-Benz, die auch in Ungarn geschützt ist und deren Schutz sich u. a. auf Fahrzeugteile erstreckt. Ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 24, 2016 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 27.1.2016, 4 Ob 183/15p Sachverhalt: Die Klägerin produziert seit 1989 die TV-Serie „Die Simpsons“, in der Bier mit der fiktiven Bezeichnung „Duff“ konsumiert wird. Dieses Bier wird als klassisches Durchschnittsbier für den Durchschnittsamerikaner...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 23, 2016 | Markenrecht
Mit Umsetzung der Verordnung (EU) 2015/2424 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Gemeinschaftsmarkenverordnung treten einige Änderungen in Kraft. Die wichtigsten: Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt wird die Bezeichnung Amt der...
