von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 26, 2017 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 20. Juli 2017, Rechtssache C‑93/16 Sachverhalt: Das klagende irische Unternehmen vermarktet insbesondere Butter und andere Milchprodukte. Sie ist Inhaberin mehrerer Unionsmarken, darunter der Wortmarke KERRYGOLD, die im Jahr 1998 angemeldet wurde. In...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 13, 2017 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 24.1.2017, 4 Ob 222/16z Sachverhalt: Die Klägerin vertreibt Molkereiprodukte. Sie ist Inhaberin zahlreicher österreichischer und Unionswort- sowie Wort-Bild-Marken, die alle das Wort „Schärdiger“ enthalten, teilweise verbunden mit verschiedensten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 13, 2017 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 24.1.2017, 4 Ob 261/16k Sachverhalt: Ein Unternehmen (Antragsgegnerin) erweiterte seine Wortmarke auf Dienstleistungen in Klasse 44 obwohl bekannt war, dass eine andere Marktteilehmerin (Antragstellerin) dieses Kennzeichen ebenfalls für...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 3, 2017 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 20.12.2016, 4 Ob 195/16d Sachverhalt: Die tschechische Antragstellerin ist Inhaberin zahlreicher internationaler Markenregistrierungen in Klasse 32 (Bier), die Wortbestandteile wie „Budweiser“ bzw „Budbräu“ oder...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 2, 2017 | Internet, Social Media, Plattformen, Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 20.12.2016, 4 Ob 45/16w Sachverhalt: Die Klägerin, eine kalifornische Aktiengesellschaft, ist Inhaberin dreier Unionsmarken. Der in Deutschland wohnhafte Beklagte ließ sich wortgleiche Domains für Österreich (.at) und die Schweiz (.ch)...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 20, 2017 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 18.1.2017, Rechtssache C‑427/15 Sachverhalt: Die Klägerin betrieb zunächst gegen ein – ihre Markenrechte verletzendes – Unternehmen ein erstes Verfahren wegen ungenehmigter Benutzung der Marke „MegaBabe“ beim Anbieten ihrer...
