von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 1, 2018 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 30.5.2018, Rechtssachen C‑85/16 P und C‑86/16 P Sachverhalt: Herr Kenzo Tsujimoto aus Japan meldete den Wortlaut „KENZO ESTATE“ als internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen Union für die Waren „Weine; alkoholische...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 23, 2018 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 17.5.2018, Rechtssache C‑642/16 Sachverhalt: Die Klägerin ist Inhaberin der 2010 für „Sanitärprodukte für medizinische Zwecke“, „Pflaster“ und „Verbandsmaterial“ eingetragenen Unionsmarke „Debrisoft“. Die Beklagte ist in Österreich ansässig...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 16, 2018 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 20.2.2018, 4 Ob 15/18m Sachverhalt: Die Klägerin handelt mit Parfumprodukten, die sie auf Basis eines Unterlizenzvertrags unter Verwendung der Wortbildmarke „Davidoff“ in den Verkehr bringt. Parfums dieser Marke werden im Rahmen eines selektiven...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 17, 2017 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 21.11.2017, 4 Ob 152/17g Sachverhalt: Die Klägerin verkauft in ihren Geschäften in Salzburg von ihr selbst hergestellte Schokoladen- und Konditorprodukte, darunter Mozartkugeln, die in silbernes Stanniolpapier mit blauem Aufdruck – wie hier...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 18, 2017 | Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht
BGH-Entscheidungen vom 18.10.2017 Zunächst entschied der deutsche BGH über die Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker (Beschlüsse zu I ZB 3/17 und I ZB 4/17). Für die Markeninhaberin von „Dextro Energy“ sind dreidimensionale...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 1, 2017 | Markenrecht
In Folge einer heute in Kraft getretenen Gesetzesänderung werden Markenanmeldungen in Österreich ab heute günstiger: Statt bisher EUR 372,00 fallen für eine Onlineanmeldung zukünftig nur noch EUR 284,00 an. Anmeldungen in Papierform kosten EUR 304,00. Die...
