von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 13, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 5.2.2025, T‑195/24 Sachverhalt: Die maltesische Fluggesellschaft VistaJet beantragte 2022 beim EUIPO die Eintragung einer Unionsmarke für verschiedene Dienstleistungen der privaten Luftbeförderung (Klasse 39) mit folgendem Aussehen: Die Marke wurde...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 22, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 30.1.2025, 33 R 161/24z Sachverhalt: Eine Antragstellerin begehrte die Eintragung der Wortbildmarke „OÖ Now“ für verschiedene Dienstleistungen im Bereich Rundfunk, Fernsehen und Podcasts. Die Marke bestand aus den...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 4, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 14.1.2025, 33 R 153/24y Sachverhalt: Ein Tiroler Unternehmen beantragte die Eintragung der Wortbildmarke für Dienstleistungen im Bereich Immobilienverwaltung, Vermietung und Bauwesen. Das Patentamt lehnte die Eintragung ab, da dem...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 26, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 10.1.2025, 33 R 129/24v Sachverhalt: Ein Verband beantragte die Eintragung der Wortbildmarke „STEIRISCHES WIRTSHAUS“ als Verbandsmarke für verschiedene Waren und Dienstleistungen der Klassen 14, 16, 18, 21, 24, 25, 29, 32,...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 26, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 25.11.2024, 33 R 117/24d Sachverhalt: Der Inhaber der in Klasse 33 (für Weine) eingetragenen Unionsmarke MURIEL (Wort-Bild) erhob Widerspruch gegen die ebenfalls in Klasse 33 (für Weine) eingetragene österreichische Wortmarke MURI. Das...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 7, 2025 | Markenrecht, Verfahrensrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 9.12.2024, 33 R 16/24a Sachverhalt: Die Antragstellerin erhob Widerspruch gegen eine Markenanmeldung. Das Patentamt forderte die Antragsgegnerin (Markeninhaberin) auf, sich zum Widerspruch zu äußern. Der Zustellnachweis dokumentierte...
