von Lisa Knapp-Untermoser | März 26, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 10.1.2025, 33 R 129/24v Sachverhalt: Ein Verband beantragte die Eintragung der Wortbildmarke „STEIRISCHES WIRTSHAUS“ als Verbandsmarke für verschiedene Waren und Dienstleistungen der Klassen 14, 16, 18, 21, 24, 25, 29, 32,...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 26, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 25.11.2024, 33 R 117/24d Sachverhalt: Der Inhaber der in Klasse 33 (für Weine) eingetragenen Unionsmarke MURIEL (Wort-Bild) erhob Widerspruch gegen die ebenfalls in Klasse 33 (für Weine) eingetragene österreichische Wortmarke MURI. Das...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 7, 2025 | Markenrecht, Verfahrensrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 9.12.2024, 33 R 16/24a Sachverhalt: Die Antragstellerin erhob Widerspruch gegen eine Markenanmeldung. Das Patentamt forderte die Antragsgegnerin (Markeninhaberin) auf, sich zum Widerspruch zu äußern. Der Zustellnachweis dokumentierte...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 3, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 4.12.2024, 33 R 154/24w Sachverhalt: Der Antragsteller meldete die Wortmarke „DELFIN-HORSETRAINING“ für Waren und Dienstleistungen in den Klassen 16, 18, 25 und 41; darunter Dienstleistungen im Bereich Ausbildung, Training...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 20, 2025 | Markenrecht
SME Fund 2025: Aktuelle Förderung für Marken- und DesignanmeldungenEs ist wieder soweit Vom 3. Februar bis zum 25. Dezember 2025 können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) über das EU-Finanzhilfeprogramm „Ideas Powered for business SME Fund“ wieder Förderungen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 19, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 29.10.2024, 33 R 99/24g Sachverhalt: Ein Antragsteller wollte die Wortbildmarke „CEOS FOR future“ für verschiedene Dienstleistungen in den Klassen 35 (Unternehmensberatung, Marketing etc.) und 41 (Seminare, Konferenzen...
