von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 19, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 25.2.2025, 33 R3/25s Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte die Eintragung der Wortmarke „spa4car“ für verschiedene Waren und Dienstleistungen, insbesondere für Fahrzeugreinigungsmittel (Klasse 3), Waschanlagen (Klasse...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 14, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 19.3.2025, T‑172/24 Sachverhalt: Ein türkisches Unternehmen meldete eine Wortbildmarke mit dem Wortbestandteil „Asaş“ für Waren der Klassen 6 und 19 (insb. Metallerzeugnisse und Baumaterialien) beim EUIPO an. Die Inhaberin der spanische Wortbildmarke...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 14, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 26.3.2025, T‑1096/24 Sachverhalt: Das belgische Unternehmen Lotus Bakeries beantragte 2022 beim EUIPO die Eintragung einer Farbmarke, bestehend aus einer Kombination der Farben Rot und Weiß, ohne Konturen oder weitere grafische Elemente: Die Marke...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 14, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 19.3.2025, T‑400/24 Sachverhalt: Die Mercedes-Benz Group AG beantragte 2022 beim EUIPO die Eintragung einer Bildmarke: Die Marke zeigt die zeichnerische Darstellung eines Geländewagens, der eine Steigung erklimmt, und wurde u.a. für Waren der Klasse...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 13, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 26.2.2025, T‑40/24 Sachverhalt: Die schottische The Benriach Distillery Company Ltd beantragte beim EUIPO die Eintragung der Wortmarke PORTSOY für „Scotch Whisky“ (Klasse 33). Das portugiesischen Weininstitut Instituto dos Vinhos do Douro e do Porto...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 13, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 5.2.2025, T‑219/24 Sachverhalt: Die Quality First GmbH aus Deutschland meldete 2021 beim EUIPO die Wortmarke „MORE Nutrition“ als Unionsmarke an. Die Anmeldung umfasste eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen, insbesondere im Bereich...
