von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 19, 2020 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.3.2020, 6 Ob 177/19a Sachverhalt: Der Beklagte war mit der Einstellung, Fütterung und Versorgung des Reitpferds der Klägerin betraut. Bei einem Unfall zog sich das Pferd Verletzungen zu, aufgrund derer es ein „Pflegefall“ ohne...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 15, 2020 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.2.2020, 3 Ob 226/19k Sachverhalt: Auf der blauen Piste eines Schigebiets ereignete sich ein Schiunfall zwischen der Klägerin (deutsche Staatsangehörige) und dem damals acht Jahre alten Sohn des Beklagten (niederländischer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 11, 2020 | Allgemeines, Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH Entscheidung vom 24.1.2020, 8 Ob 137/19h Sachverhalt: Der Kläger war Schriftführer eines Vereins. Dieser Verein bestellte bei der Beklagten Fleischwaren, die vom Verein aber nicht bezahlt wurden. Der Kläger selbst war weder in diese Bestellungen involviert,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 20, 2020 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.11.2019, 4 Ob 145/19f Sachverhalt: Die Streitteile hatten einen Pferdeeinstellungsvertrag für das Pferd der Klägerin geschlossen, in dessen Rahmen die Beklagte unter anderem zur ordnungsgemäßen Fütterung des Pferdes verpflichtet war. Das...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 21, 2018 | Allgemeines, EU-Rechtsprechung
Ab dem 1. Dezember 2018 wird der Austausch gerichtlicher Dokumente zwischen Parteienvertretern und dem EuGH nur noch über die elektronische Anwendung „e-Curia“ stattfinden. Diese Anwendung ermöglicht es, Verfahrensschriftstücke auf elektronischem Weg einzureichen und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 14, 2018 | Allgemeines, Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 21.3.2018, 3 Ob 195/17y Sachverhalt: Die Streitteile sind Eigentümer benachbarter und bebauter Grundstücke. Zwischen den Parteien gibt es seit einigen Jahren Streitigkeiten. Um zu verhindern, dass Müll/Gegenstände über ihren Zaun in ihren Garten...