von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 11, 2018 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 23.8.2018, 4 Ob 69/18b Sachverhalt: Der Kläger ist ein international tätiger Hedgefondsmanager. In der britischen Presse trat er wiederholt als einer der vermögendsten Hedgefondsmanager des Vereinigten Königreichs in Erscheinung. Der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 20, 2018 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 12.4.2018, 15 Os 26/18i Sachverhalt: Ein Abgeordneter der Grünen zum Nationalrat (hier Antragsgegner) betreibt ein Facebook-Profil, dessen Medieninhaber er ist. Im September 2016 verfasste der Politiker anlässlich eines Zeitungsartikels ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 13, 2018 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 10. Juli 2018, Rechtssache C‑25/17 Sachverhalt: Die finnische Datenschutzkommission erließ auf Antrag des Datenschutzbeauftragten eine Entscheidung, mit der sie der Gemeinschaft der Zeugen Jehovas verbot, im Rahmen der von ihren Mitgliedern von Tür zu...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 12, 2018 | Datenschutzrecht, Internetrecht, IT-Recht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
BGH-Urteil vom 12. Juli 2018 – III ZR 183/17 Der deutsche Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk grundsätzlich im Wege der Gesamtrechtsnachfolge auf die Erben des ursprünglichen Kontoberechtigten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 9, 2018 | Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 24.5.2018, 6 Ob 16/18y Sachverhalt: Die Kläger sind Eigentümer einer Liegenschaft, die nur über einen asphaltierten Zufahrtsweg (Sackgasse) auf der Liegenschaft der Beklagten erreicht werden kann. Zu Gunsten des Grundstücks der Kläger besteht ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 23, 2018 | Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 24.5.2018, 6 Ob 82/18d Sachverhalt: Das richterliche Protokoll einer Gerichtsverhandlung liefert über den Verlauf und Inhalt der Verhandlung vollen Beweis (soweit nicht ein ausdrücklicher Widerspruch einer Partei vorliegt). Es handelt sich um ein...
