Dr. Lisa Knapp-Untermoser | Rechtsanwalt Wien | Medienrecht Markenrecht Urheberrecht Internetrecht IT-Recht UWG Zivilrecht Wirtschaftsrecht
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Umgehen von vorgeschalteter („Preroll“-)Werbung eines Internet-Radios unzulässig

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 4, 2016 | Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht

OGH-Entscheidung vom 23.2.2016, 4 Ob 249/15v Sachverhalt: Die Klägerin betreibt ein österreichisches Privatradio, das sie terrestrisch ausstrahlt und im Internet im Weg des Streaming abrufbar macht. Bei Zugang zu den Programmen über die Startseite der Klägerin oder...

Digitalisierte Handschrift ist kein urheberrechtlich geschütztes Werk

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 4, 2016 | Geschmacksmusterrecht, Designs, Urheberrecht

OGH-Urteil vom 23.2.2016, 4 Ob 142/15h Sachverhalt: Der Kläger ist Grafikdesigner und professioneller Schriftgestalter. Er entwickelt eigene Schriften, die von Grafikern verwendet werden können. Im konkreten Fall nahm der Kläger die Handschrift einer Bekannten,...

BGH: Apps können (grundsätzlich) Werktitelschutz genießen

von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 29, 2016 | Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Markenrecht, Urheberrecht

BGH-Urteil vom 28. Januar 2015 – I ZR 202/14 Die Klägerin betreibt unter der Domain „wetter.de“ eine Internetseite, auf der sie ortsspezifisch aufbereitete Wetterdaten und weitere Informationen über das Thema Wetter zum Abruf bereithält. Seit 2009...

BGH: Keine Urhebervergütung für das bloße Bereitstellen von Fernsehgeräten in Hotelzimmern

von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 17, 2015 | Urheberrecht

BGH-Urteil vom 17. Dezember 2015 – I ZR 21/14 Der BGH hat heute entschieden, dass der Betreiber eines Hotels der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) keine Vergütung für das Bereitstellen von Fernsehgeräten in...

BGH zur Übernahme von Exklusivinterviews in Fernsehsendungen

von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 17, 2015 | Urheberrecht

BGH-Urteil vom 17. Dezember 2015 – I ZR 69/14 Die Parteien sind private Fernsehunternehmen. Die Klägerin führte Exklusivinterviews mit Liliana M. über sich und ihre Ehe mit dem ehemaligen Fußballnationalspieler Lothar M. Die Klägerin strahlte die Interviews in...

BGH: Wettbewerbsrechtlicher Schutz für Romanfiguren? („Pippi Langstrumpf“-Kostüm)

von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 29, 2015 | Urheberrecht, UWG, Werberecht

BGH-Urteil Nr. 190/2015 vom 19.11.2015 Wie hier bereits berichtet, warb eine deutsche Supermarktkette mit Karnevalskostümen, die der literarischen Figur „Pippi Langstrumpf“ nachempfunden waren. Der deutsche BGH hat bereits mit Urteil vom Urteil vom 17....
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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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