von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 18, 2018 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.10.2018, 6 Ob 124/18f Sachverhalt: Einem Landesrat wurde von der Universität der akademische Grad des Dr. aberkannt, nachdem sich Plagiatsvorwürfe als richtig herausgestellt hatten. In weiterer Folge trat der Landesrat auch als Obmann des...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 18, 2018 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 21.11.2018, 6 Ob 198/18p Sachverhalt: Der Kläger ist Leiter einer im öffentlichen Blickpunkt stehenden Organisation. Im Zusammenhang mit einem Ermittlungsverfahren der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft wurde der Name des Klägers in...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 24, 2018 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 31.8.2018, 6 Ob 139/18m Sachverhalt: Die Beklagte ist Medieninhaberin einer Tageszeitung. In einem Artikel wurde ein Foto des Klägers veröffentlicht, gegen den ein Strafverfahren wegen Raubmordes anhängig war. Mit rechtskräftigem Urteil des...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 11, 2018 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 23.8.2018, 4 Ob 69/18b Sachverhalt: Der Kläger ist ein international tätiger Hedgefondsmanager. In der britischen Presse trat er wiederholt als einer der vermögendsten Hedgefondsmanager des Vereinigten Königreichs in Erscheinung. Der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 20, 2018 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 12.4.2018, 15 Os 26/18i Sachverhalt: Ein Abgeordneter der Grünen zum Nationalrat (hier Antragsgegner) betreibt ein Facebook-Profil, dessen Medieninhaber er ist. Im September 2016 verfasste der Politiker anlässlich eines Zeitungsartikels ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 13, 2018 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 10. Juli 2018, Rechtssache C‑25/17 Sachverhalt: Die finnische Datenschutzkommission erließ auf Antrag des Datenschutzbeauftragten eine Entscheidung, mit der sie der Gemeinschaft der Zeugen Jehovas verbot, im Rahmen der von ihren Mitgliedern von Tür zu...
