von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2025 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 24.6.2025, 4 Ob 159/24x Sachverhalt: Die Kläger wurden Opfer eines Einbruchsdiebstahls in ihrer Privatwohnung. Ihnen wurde die Versicherungsdeckung für gestohlenes Bargeld verweigert, da ihr Tresor nicht den vereinbarten Sicherheitsklassen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 10.7.2025, Rechtssache C‑322/24 Sachverhalt: Die Streitparteien sind zwei spanische Unternehmen der Lebensmittelbranche. Die Klägerin ist Inhaberin einer bekannten Unionsmarke. Die Beklagte meldete ähnliche nationale Marken in Spanien an. Die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht, Unternehmensrecht, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 10.7.2025, Rechtssache C‑365/24 Sachverhalt: Zwischen zwei schwedischen Unternehmen kam es zu einem markenrechtlichen Streit: Doggy AB produziert Tierfutter und ist Inhaberin sowohl der Unternehmensbezeichnung Doggy AB als auch der schwedischen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 9, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 9.7.2025, T‑304/24 bis T-306/24 Sachverhalt: Die deutsche sprd.net AG meldete beim EUIPO drei Unionsmarken als Positionsmarken für Waren der Klasse 25 (Bekleidungsstücke) an: Die angemeldeten Marken wiesen den Großbuchstaben „I“ und ein rotes...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 9, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 9.7.2025, T‑1170/23 Sachverhalt: Streitgegenstand war eine dreidimensionale Unionsmarke, die einen farbigen 2×2-Würfel zeigt (eine Variante des bekannten Rubik’s Cube): Die Marke wurde für Waren in Klasse 28 (iwS Spielwaren) sowie für...
