von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 14, 2026 | Datenschutzrecht
OGH-Entscheidung vom 18.3.2026, 6 Ob 215/25y Sachverhalt: Der Kläger nutzte privat zwei Tablets, auf denen jeweils ein bei der beklagten Partei registriertes Konto aktiviert war. Im Jahr 2021 stellte er ein Auskunftsbegehren nach Art 15 DSGVO und verlangte...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 14, 2026 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung
EuGH-Urteil vom 19.3.2026, Rechtssache C-526/24 Sachverhalt: Eine in Österreich wohnhafte Person meldete sich für den Newsletter des in Deutschland ansässigen Optikerunternehmens Brillen Rottler an und gab dabei ihre personenbezogenen Daten über die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 14, 2026 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 22.1.2026, 33 R 165/25i Sachverhalt: Die Antragsgegnerin ist Inhaberin der internationalen Marke Nr. 1449613 „BUTTERFINGER“, die seit dem 20. Dezember 2018 bei der WIPO für Waren der Klasse 30 registriert ist. Die Schutzwirkung dieser...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 14, 2026 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 29.1.2026, 33 R 139/25s Sachverhalt: Die Antragstellerin begehrte die Eintragung der Wortmarke „haag“ für Waren der Klassen 18 und 25 sowie für Handelsdienstleistungen der Klasse 35. Umfasst waren insbesondere Lederwaren, Taschen,...
