von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 4, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 14.1.2025, 33 R 153/24y Sachverhalt: Ein Tiroler Unternehmen beantragte die Eintragung der Wortbildmarke für Dienstleistungen im Bereich Immobilienverwaltung, Vermietung und Bauwesen. Das Patentamt lehnte die Eintragung ab, da dem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 4, 2025 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 27.2.2025, 8 Ob 3/25m Sachverhalt: Der Kläger machte Schadenersatzansprüche gegen seine Nachbarin (die Beklagte) geltend. Er behauptete, Wurzeln von Bäumen auf ihrem Grundstück hätten seine Entwässerungsrinne sowie die asphaltierte bzw....
