von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 10, 2019 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 5.9.2019, Rechtssache C‑172/18 Sachverhalt: Ein britischer Hersteller von Audiogeräten brachte vor dem Intellectual Property and Enterprise Court (Gericht für geistiges Eigentum, Vereinigtes Königreich) eine Klage wegen Verletzung einer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 10, 2019 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.8.2019, 4 Ob 127/19h Sachverhalt: Die Klägerin handelt auf Basis eines Lizenzvertrags mit Parfumprodukten, die sie unter Verwendung ua der Marken „BOSS“ und „JOOP!“ in den Verkehr bringt. Sie ist von der Markeninhaberin zur...
