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Bezeichnung „Kompetenzcenter“ für Ordinationsgemeinschaft von Zahnärzten nicht irreführend

von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 10, 2014 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 19.11.2013, 4 Ob 171/13w Sachverhalt: Ein diplomierter Fachzahnarzt für Oralchirurgie und ein Facharzt für Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgie und Zahnarzt (hier beklagte Parteien), betreiben eine Ordinations- und Apparategemeinschaft, die sich...

„Kosmetisches Zahnbleaching“: unlautere Geschäftspraxis wg. Verstoß gegen das Zahnärztegesetz

von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 17, 2013 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 22.10.2013, 4 Ob 166/13k Sachverhalt: In einem Kosmetiksalon wurde „kosmetisches Zahnbleaching“ angeboten. Hierfür wurde ein Zahngel verwendet, das kein Wasserstoffperoxyd enthält. Bei der Anwendung wird das Gel in eine Mundschiene gefüllt, die...

Versandapotheke: Irreführung durch Erwecken des Eindrucks von Sitz in Österreich

von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 20, 2013 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung: OGH 23.05.2013, 4Ob29/13p Sachverhalt: Die im vorliegenden Fall beklagte Gesellschaft hat ihren Sitz in Tschechien und betreibt eine Versandapotheke. Dafür richtete sie unter den Domain-Namen „vfg-apotheke.at“ und „zurrose.at“...
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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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