von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 31, 2020 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 29.1.2020, Rechtssache C‑371/18 Sachverhalt: Sky ist Inhaber von vier Unionsmarken sowie von einer nationalen Wortmarke des Vereinigten Königreichs, die das Wort „Sky“ beinhalten. Diese Marken wurden für eine Vielzahl von Waren und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2020 | Internet, Social Media, Plattformen, Konsumentenschutzrecht, Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 19.12.2019, 4 Ob 96/19z Sachverhalt: Die ASFINAG (Klägerin) bietet seit dem Jahr 2018 den Erwerb einer Digitalen Vignette in ihrem Webshop an. Bei Erwerb der Digitalen Vignette durch Verbraucher ist eine Wartefrist von 18 Tagen vorgesehen,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 20, 2020 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 26.11.2019, 4 Ob 152/19k Sachverhalt: Die Antragsgegnerin ist Inhaberin folgender österreichischen Wortbildmarke, die insbesondere für Trinkgläser und Glaswaren geschützt ist: Die in Böhmen gelegene Ortschaft...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 20, 2020 | Markenrecht
OLG Wien Entscheidung vom 19.12.2019, 133 R 134/19g Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte Eintragung der Wortmarke „REFURBED“ für Waren und Dienstleistungen in den Klassen 9, 35, 37, 38 und 42. (Schwerpunktmäßig sollte der Markenschutz Telefone sowie...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 16, 2019 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 12.12.2019, Rechtssache T-683/18 Sachverhalt: Beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) wurde folgendes Kennzeichen als Unionsmarke für Lebensmittel, Getränke und Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen angemeldet: ...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 10, 2019 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 5.9.2019, Rechtssache C‑172/18 Sachverhalt: Ein britischer Hersteller von Audiogeräten brachte vor dem Intellectual Property and Enterprise Court (Gericht für geistiges Eigentum, Vereinigtes Königreich) eine Klage wegen Verletzung einer...
