Dr. Lisa Knapp-Untermoser | Rechtsanwalt Wien | Medienrecht Markenrecht Urheberrecht Internetrecht IT-Recht UWG Zivilrecht Wirtschaftsrecht
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Verwendung des Vereinswappen eines Fußballklubs in einer Werbemail = Markenrechtsverletzung?

von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 2, 2019 | Markenrecht, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 28.5.2019, 4 Ob 77/19f   Sachverhalt: Die Klägerin ist die Betriebsgesellschaft eines Fußballvereins und Lizenznehmerin einer zugehörigen Wort-Bild-Marke (zeigend das Vereinswappen). Die Beklagte ist eine Sportvermarktungsagentur mit Sitz in...

BGH zur markenrechtlichen Haftung für Google-Anzeigen von Amazon die auch zu Produkten von Drittanbietern führen

von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 13, 2019 | Internet, Social Media, Plattformen, Markenrecht, UWG, Werberecht

BGH-Urteil vom 25. Juli 2019 – I ZR 29/18   Sachverhalt: Die Klägerin ist Herstellerin wasserdichter Taschen und Transportbehälter, die sie unter der Bezeichnung Ortlieb vermarktet. Sie ist Inhaberin einer ausschließlichen Lizenz an der deutschen Wortmarke...

Fußballstar Neymar wehrt sich erfolgreich gegen bösgläubige Markenanmeldung

von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 16, 2019 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht

EuG-Urteil vom 14.5.2019, Rechtssache T-795/17   Sachverhalt: Der Kläger meldete im Dezember 2012 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) das Wortzeichen „NEYMAR“ als Unionsmarke für Bekleidungsstücke, Schuhe und Kopfbedeckungen an. Die...

EuGH: Anspielung auf eingetragene Ursprungsbezeichnung durch Bildzeichen?

von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 7, 2019 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Markenrecht, UWG, Werberecht

EuGH-Urteil vom 2.5.2019, Rechtssache C‑614/17   Sachverhalt: Die Stiftung Queso Manchego ist damit beauftragt, die geschützte Ursprungsbezeichnung „queso manchego“ zu verwalten und zu schützen. Diese Ursprungsbezeichnung erfasst Käsesorten, die in der Mancha...

Staatsfahne zur Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen wettbewerbswidrig?

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 26, 2019 | Markenrecht, Medienrecht, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 26.3.2019, 4 Ob 39/19t   Sachverhalt: Die Medieninhaber zweier österreichischer Tageszeitungen stritten vor Gericht um die Zulässigkeit der Verwendung der österreichischen Staatsfahne auf dem Titelblatt. Seit dem Frühsommer 2018 ergänzt die...

EuGH: Öko-Test genießt erweiterten Schutz für bekannte Marken vor missbräuchlicher Verwendung

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 17, 2019 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht, UWG, Werberecht

EuGH-Urteil vom 11.4.2019, Rechtssache C‑690/17   Sachverhalt: Die ÖKO-Test Verlag GmbH und die Dr. Rudolf Liebe Nachf. GmbH & Co. KG stritten um die Benutzung der ÖKO-Test-Marke bzw. des Testsiegels von Öko-Test. ÖKO-Test prüft Waren auf ihre Leistung und...
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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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