von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 30, 2026 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen
EuGH-Urteil vom 18.6.2026, Rechtssache C‑414/24 Sachverhalt: Eine Ärztin verlangte von der Betreiberin einer Ärztesuchplattform die Löschung bestimmter personenbezogener Daten, die auf der Plattform veröffentlicht worden waren. Nachdem die Betreiberin das...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 16, 2026 | Datenschutzrecht, Internet, Social Media, Plattformen, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 20.5.2026, 4 Ob 28/26k Sachverhalt: Die Beklagte betreibt eine Onlineplattform zur weltweiten Vermittlung von Unterkünften. Der Vertrag über die Unterbringung kommt unmittelbar zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Unterkunftgeber...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 27, 2026 | Datenschutzrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 27.4.2026, 4 Ob 4/26f Sachverhalt: Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) klagte eine Wirtschaftsauskunftei, die entgeltliche Bonitätsauskünfte anbietet. Diese kostenpflichtigen Produkte sind für die Vorlage bei Dritten, wie Vermietern...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 22, 2026 | Datenschutzrecht
OGH-Entscheidung vom 22.4.2026, 6 Ob 174/25v Sachverhalt: Der Kläger begehrte von der Republik Österreich Auskunft nach Art 15 DSGVO über die von der DSN, der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst, verarbeiteten personenbezogenen Daten. Hintergrund waren...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 14, 2026 | Datenschutzrecht
OGH-Entscheidung vom 18.3.2026, 6 Ob 215/25y Sachverhalt: Der Kläger nutzte privat zwei Tablets, auf denen jeweils ein bei der beklagten Partei registriertes Konto aktiviert war. Im Jahr 2021 stellte er ein Auskunftsbegehren nach Art 15 DSGVO und verlangte...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 14, 2026 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung
EuGH-Urteil vom 19.3.2026, Rechtssache C-526/24 Sachverhalt: Eine in Österreich wohnhafte Person meldete sich für den Newsletter des in Deutschland ansässigen Optikerunternehmens Brillen Rottler an und gab dabei ihre personenbezogenen Daten über die...