von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 14, 2026 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung
EuGH-Urteil vom 19.3.2026, Rechtssache C-526/24 Sachverhalt: Eine in Österreich wohnhafte Person meldete sich für den Newsletter des in Deutschland ansässigen Optikerunternehmens Brillen Rottler an und gab dabei ihre personenbezogenen Daten über die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 19, 2026 | Datenschutzrecht
OLG Innsbruck-Entscheidung vom 20.11.2025, 3 R 109/23p Sachverhalt: Der Kläger, ein Rechtsanwalt und Wohnungseigentümer, machte gegenüber der von der Bauträgerin bestellten Hausverwaltung (Erstbeklagte) und deren Standortleiter (Zweitbeklagter) Baumängel an der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 12, 2026 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 18.12.2025, Rechtssache C‑422/24 Sachverhalt: Die schwedische Verkehrsgesellschaft AB Storstockholms Lokaltrafik stattete ihre Fahrkartenkontrolleure mit Körperkameras aus, die während der gesamten Schicht getragen werden und durchgehend Bild-...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 19, 2025 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen
OGH-Entscheidung vom 26.11.2025, 6 Ob 189/24y Sachverhalt: Dieser Entscheidung liegt ein langjähriger Rechtsstreit des österreichischen Datenschutzjuristen Max Schrems (hier Kläger) gegen Meta Platforms Ireland Ltd (vormals Facebook) zugrunde. Er begehrte...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 3, 2025 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 2.12.2025, Rechtssache C‑492/23 Sachverhalt: Im zugrunde liegenden Fall betrieb die rumänische Gesellschaft Russmedia Digital die Website www.publi24.ro, einen Online-Marktplatz, auf dem Nutzer kostenlos oder gegen Entgelt Werbeanzeigen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 2, 2025 | Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 11.11.2025, 1 Ob 155/25p Sachverhalt: Im vorliegenden Fall hatten die Kläger zugunsten ihres landwirtschaftlich genutzten Grundstücks ein Wasserbezugsrecht durch Ersitzung erworben. Dieses Recht belastete die Grundstücke der Beklagten, auf...
