von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 18, 2023 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung
EuGH-Entscheidung vom 7.12.2023, verbundene Rechtssachen C‑26/22 und C‑64/22 Sachverhalt: Im Rahmen der sie betreffenden Insolvenzverfahren wurde den Klägern mit gerichtlichen Beschlüssen eine vorzeitige Restschuldbefreiung erteilt. Die öffentliche...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 6, 2023 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung
EuGH-Entscheidung(en) vom 5.12.2023, Rechtssachen C-683/21 und C-807/21 Sachverhalt: Der EuGH hatte in zwei Fällen zu entscheiden, welche Möglichkeiten nationalen Aufsichtsbehörden zukommen, um Verstöße gegen die DSGVO (durch Verhängung von Geldbußen) zu...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 17, 2023 | Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 25.9.2023, 6 Ob 160/23g Sachverhalt: Im Februar 2022 befand der OGH die App „Lernsieg“ bzw. die dadurch vorgenommene Datenverarbeitung (Bewertung und Veröffentlichung) für zulässig. Die Entscheidung kann HIER im Blog nachgelesen werden. Im...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep 17, 2023 | Datenschutzrecht
OGH-Entscheidung vom 30.8.2023, 6 Ob 94/23a Sachverhalt: Bereits im April 2022 war der OGH mit „Smart Metern“ und deren Konformität mit der DSGVO befasst. Wie hier im Blog berichtet, gelangte der OGH im damaligen Verfahren zu der Ansicht, dass Informationen über den...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug 14, 2023 | Arbeitsrecht, Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 28.6.2023, 6 ObA 1/22y Sachverhalt: Die Klägerinnen waren als Assistentinnen der Geschäftsführung beim beklagten Unternehmen beschäftigt. In deren Betrieb wurde Microsoft Office 365 als integrierte Lösung eingesetzt. Jede Mitarbeiterin...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 29, 2023 | Datenschutzrecht, Internetrecht, IT-Recht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 24.5.2023, 7 Ob 25/23m Sachverhalt: Die Klägerin ist Kundin einer Herstellerin von Hardware-Wallets und schloss mit dieser über deren Online-Shop einen Kaufvertrag über ein Hardware-Wallet. Auf die Wallet-Herstellerin fanden später...