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Unterscheidungskraft eines Wortes reicht für urheberrechtlichen Schutz als Sprachwerk nicht aus

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 2, 2019 | Markenrecht, Urheberrecht

OGH-Entscheidung vom 26.2.2019, 4 Ob 14/19s   Sachverhalt: Der Geschäftsführer der Klägerin hat als Inhaber einer Werbeagentur vor mehreren Jahren die Wortbildmarke „Biosativa“ entwickelt. Die Wortbildmarke wurde aber vor etwa drei Jahren gelöscht. Die...

Ist die Verwendung eines ®-Symbols bei nicht registrierten Marken irreführend?

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 2, 2019 | Markenrecht, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 29.1.2019, 4 Ob 118/18h Sachverhalt: Der Beklagte war als Handelsvertreter für die Klägerin tätig, die im Bereich Injektionstechnik tätig ist. Der Beklagte nahm Erstkontakt mit Kunden auf, führte Erstbegutachtungen und Verkaufsgespräche und...

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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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