von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 26, 2019 | Konsumentenschutzrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 29.1.2019, 4 Ob 150/18i Sachverhalt: Milka vertreibt in Österreich unter der Bezeichnung „Choco Trio“ Kuchenstücke, die mit einer Kakaofüllung gefüllt und mit Schokolade überzogen sind. In einem lilafarbenen, undurchsichtigen Außenkarton sind je...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 26, 2019 | Markenrecht
Die Markenrechtsnovelle (MSchG-Nov 2019) ist am 14. Jänner 2019 in Kraft getreten und hat zahlreiche inhaltliche Änderungen mit sich gebracht. Im Folgenden werden die wesentlichsten Änderungen kurz dargestellt: Die absoluten Eintragungshindernisse gem. § 4 MSchG...
