von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 23, 2018 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 13.11.2018, Rechtssache C‑310/17 Sachverhalt: Der „Heksenkaas“ ist ein im Jahr 2007 von einem niederländischen Gemüse- und Frischproduktehändler kreierter Streichkäse mit Crème fraîche und Kräutern. Im Jahr 2012 wurde für das Verfahren zur Herstellung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 21, 2018 | Arbeitsrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 27.9.2018, 9 ObA 87/18m Sachverhalt: Die Klägerin ist im Bereich der Direktvermarktung von Staubsaugern tätig. Die Beklagten (zwei Dienstnehmer der Klägerin) verpflichteten sich in ihrem Dienstvertrag unter Vereinbarung einer Konventionalstrafe in...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 12, 2018 | Unternehmensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.9.2018, 6 Ob 117/18a Sachverhalt: Der Kläger machte verschiedene Ansprüche gegen die Beklagten gerichtlich geltend und stützte sich dabei auf den Umstand, dass er im Zusammenwirken mit den Beklagten in der Beratung und Vermittlung von...
