von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 20, 2015 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 11.8.2015, 4 Ob 63/15s Wie bereits hier berichtet, stand die Marke „KORNSPITZ“ auf dem Prüfstand. Insbesondere war fraglich, ob diese Marke zur gebräuchlichen Bezeichnung für das damit bezeichnete Gebäck geworden ist. Nach Beantwortung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 5, 2015 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 3.9.2015, Rechtssache C-125/14 Sachverhalt: Unilever ist Inhaberin der Gemeinschafts- und internationalen Wortmarke „IMPULSE“. Das ungarische Unternehmen Iron & Smith meldete eine nationale Wort-Bild-Marke „BE IMPULSIVE“ an....
