von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 26, 2024 | Datenschutzrecht
OGH-Entscheidung vom 27.8.2024, 6 Ob 233/23t Sachverhalt: Der Kläger wurde infolge eines Arbeitsunfalls in einer Krankenanstalt stationär behandelt. Ihm wurde ein Patientenbrief ausgehändigt. Der Klagevertreter ersuchte das Spital schriftlich unter Bezugnahme...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 4, 2024 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung
EuGH-Urteil vom 11.7.2024, Rechtssache C‑757/22 Sachverhalt: Auf Facebook (in der EU betrieben von Meta Platforms Ireland Ltd) befand sich ein „App-Zentrum“, in dem Nutzern kostenlose Spieleanwendungen von Drittanbietern zugänglich gemacht wurden. Wenn der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 17, 2024 | Datenschutzrecht
OGH-Entscheidung vom 15.5.2024, 6 Ob 70/24y Sachverhalt: Der Kläger ist Mieter einer Wohnung in einem Gebäude der Beklagten. Dieses Gebäude wird videoüberwacht. Nach dem Besuch eines Weinfestes wollte der alkoholisierte Kläger mit dem PKW auf seinem Parkplatz...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 14, 2024 | Datenschutzrecht, Internetrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 26.4.2024, 6 Ob 210/23k Sachverhalt: Der Kläger ist Polizist. Er stand im Februar 2021 bei einer Demonstration gegen Covid-19-Maßnahmen im Einsatz und wurde dabei fotografiert bzw gefilmt. Ein Dritter veröffentlichte das Video auf Facebook...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 15, 2024 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung
EuGH-Entscheidung vom 11.4.2024, Rechtssache C‑741/21 Sachverhalt: Der Kläger ist als Rechtsanwalt tätig und war Kunde von juris, einer Gesellschaft, die eine juristische Datenbank betreibt. Nachdem er erfahren hatte, dass seine personenbezogenen Daten von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 4, 2024 | Datenschutzrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 21.2.2024, 6 Ob 236/23h Sachverhalt: Die Beklagten sind Medieninhaberinnen einer Tageszeitung inkl. Onlineportal. Sie haben ihren Sitz nicht im Sprengel des Erstgerichts. Der Kläger, der im Sprengel des Erstgerichts wohnt, begehrte aufgrund...
