von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 12, 2019 | Markenrecht, Unternehmensrecht
OGH-Entscheidung vom 27.2.2019, 6 Ob 37/19p Sachverhalt: Ein Unternehmen beantragte die Eintragung seiner Firma beim Firmenbuchgericht. Der Firmenwortlaut enthielt ein „_“-Zeichen, also einen „Unterstrich“ bzw. „underscore“. Das Firmenbuchgericht wies das...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 12, 2018 | Unternehmensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.9.2018, 6 Ob 117/18a Sachverhalt: Der Kläger machte verschiedene Ansprüche gegen die Beklagten gerichtlich geltend und stützte sich dabei auf den Umstand, dass er im Zusammenwirken mit den Beklagten in der Beratung und Vermittlung von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 29, 2015 | Unternehmensrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 11.8.2015, 4 Ob 71/15t Sachverhalt: Die Klägerin und der Beklagte waren Gesellschafter einer Offenen Gesellschaft (OG). Gegenstand des Unternehmens war der Handel mit Mobiltelefonen, Computern und Zubehör sowie der Verkauf von Internetverträgen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 23, 2014 | Unternehmensrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 24. Juni 2014, 4 Ob 95/14w Sachverhalt: Die beklagten Gesellschaften sind Holdinggesellschaften und jeweils Muttergesellschaften einer Tochtergesellschaft mit jeweils mehreren Enkelgesellschaften. Die Zweitbeklagte die 100%-ige Tochter der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 10, 2014 | Allgemeines, Internetrecht, Unternehmensrecht, Zivilrecht
Mit Stichtag 13. Juni 2014 treten neue Konsumentenschutzbestimmungen in Kraft. In Umsetzung der EU-Verbraucherrechterichtlinie tritt mit diesem Datum das Verbraucherrechte-Richtlinien-Umsetzungsgesetz (VRUG) in Kraft. Es gibt keine Übergangsfristen! Die Informations-...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 20, 2014 | Allgemeines, Unternehmensrecht
Wie zuvor schon berichtet, sollte mit dem Abgabenänderungsgesetz 2014 die GmbH „light“ zugunsten einer GmbH „gründungsprivilegiert“ abgeschafft werden. Das Gesetz soll nun am 1. März 2014 in Kraft treten. Allerdings gab es im Hinblick auf die...
