von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 14, 2018 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 23.8.2018, 4 Ob 124/18s Sachverhalt: Ein Hotel (beklagte Partei) hat seine knapp über 100 Zimmer mit Fernsehapparaten ausgestattet, über die die Hotelgäste Fernsehprogramme empfangen können. Das Signal der Rundfunkunternehmer wird über einen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 23, 2018 | Urheberrecht, Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 17.7.2018, 4 Ob 102/18f Sachverhalt: Die Streitteile sind jeweils Medieninhaber periodischer Druckwerke. Die Beklagte veröffentlichte in ihrer Tageszeitung sowie in ihrem e-Paper ohne Zustimmung der Klägerin ein Foto. Der Fotograf hatte sämtliche...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 10, 2018 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 7.8.2018, Rechtssache C‑161/17 Sachverhalt: Ein Fotograf klagte das Land Nordrhein-Westfalen (Deutschland). Das Land Nordrhein-Westfalen übt die Aufsicht über die Gesamtschule Waltrop aus und ist Dienstherr bzw. Arbeitgeber der dort beschäftigten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 17, 2017 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 24.10.2017, 4 Ob 121/17y Sachverhalt: Die Antragstellerin ist eine Verwertungsgesellschaft. Sie nimmt die Rechte der von ihr vertretenen Tonträgerhersteller an ihren weltweit produzierten Musikaufnahmen sowie die Rechte der ausübenden Künstler an...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 5, 2017 | Urheberrecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 26.9.2017, 4 Ob 156/17w Sachverhalt: Die Streitparteien betreiben Werbeagenturen und stehen miteinander ständig im Wettbewerb. Im Jahr 2009 nahmen beide an der Ausschreibung des BMVIT für eine Kampagne zum Thema „Alkohol im Straßenverkehr“ teil....
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 28, 2017 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 26.9.2017, 4 Ob 81/17s Sachverhalt: Ein Berufsfotograf fertigte ein Lichtbild von einem 1982 erschossenen Wilderer an. In einer TV-Reportage wurde auch die Lebensgeschichte dieses Wilderers behandelt. In dieser Sendung wurde das vom Kläger...
