von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 12, 2016 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 24.5.2016, 4 Ob 95/16y Sachverhalt: Ein Möbelhandelsunternehmen (Beklagte) warb im Zuge einer Werbeaktion damit, dass man dort Möbel „schwarz kaufen“ könne und/oder 20 % Mehrwertsteuer auf ein Möbelstück der Wahl geschenkt erhalte. Die Werbung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 12, 2016 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 30.3.2015, 4 Ob 252/15k Sachverhalt: Die Beklagte betreibt eine „Akademie“, in deren Seminaren und Vorträgen vor allem über die Erhaltung und das Wiedererlangen von Gesundheit informiert wird. Auf der zugehörigen Homepage wurde unter...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 11, 2016 | UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 23. Juni 2016 – I ZR 137/15 Der deutsche Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass es grundsätzlich nicht unlauter ist, wenn ein Unternehmen Rabatt-Coupons seiner Mitbewerber einlöst. Die Beklagte betreibt bundesweit Drogeriemärkte. Sie warb damit, dass...
