![\"optometrist\"](\"https:\/\/media-law.at\/wp-content\/uploads\/2014\/03\/optometrist.jpg\")
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Die zust\u00e4ndige \u00c4rztekammer sah darin eine Irref\u00fchrung<\/strong> und klagte u.a. auf Unterlassung bzw. beantragte die Erlassung einer einstweiligen Verf\u00fcgung.<\/p>\nEntscheidung:<\/strong><\/p>\nDas Rekursgericht erlies die einstweilige Verf\u00fcgung (eingeschr\u00e4nkt auf den Fall des Fehlens eines aufkl\u00e4renden Hinweises)\u00a0mit der Begr\u00fcndung, dass das Gesch\u00e4ftsfeld der beklagten Parteien dem medizinischen Bereich zuzuordnen sei.\u00a0Werde in diesem Umfeld ein Doktortitel gef\u00fchrt, nehme der Durchschnittsverbraucher an, dass es sich um ein medizinisches Doktorat<\/strong> handle. Zur Vermeidung einer Irref\u00fchrung m\u00fcsse der Zweitbeklagte daher klarstellen,<\/strong> dass dies nicht zutreffe. Wie er das tue, bleibe ihm \u00fcberlassen; der Doktortitel d\u00fcrfe jedenfalls nicht in einer Art und Weise gef\u00fchrt werden, die\u00a0–\u00a0zumal im titelgl\u00e4ubigen \u00d6sterreich\u00a0–\u00a0den Eindruck einer \u00e4rztlichen Qualifikation<\/strong> erwecke.<\/p>\nDer OGH lies den dagegen gerichteten Revisionsrekurs der Beklagten nicht zu. Aus der Begr\u00fcndung:<\/p>\n
Beim Irref\u00fchrungstatbestand ist nach st\u00e4ndiger Rechtsprechung zu pr\u00fcfen, (a)\u00a0wie ein durchschnittlich informierter und verst\u00e4ndiger Interessent f\u00fcr das Produkt oder die Dienstleistung, der eine dem Anlass angemessene Aufmerksamkeit aufwendet, die strittige Ank\u00fcndigung versteht, (b)\u00a0ob dieses Verst\u00e4ndnis den Tatsachen entspricht, und ob (c)\u00a0eine nach diesem Kriterium unrichtige Angabe geeignet ist, den Kaufinteressenten zu einer gesch\u00e4ftlichen Entscheidung zu veranlassen, die er sonst nicht getroffen h\u00e4tte. Ma\u00dfgebend ist dabei der Gesamteindruck, wobei eine Angabe im konkreten Kontext\u00a0–\u00a0insbesondere wegen Unvollst\u00e4ndigkeit\u00a0–\u00a0auch dann irref\u00fchrend sein kann, wenn sie bei isolierter Betrachtung wahr<\/strong> ist. Ob das zutrifft, h\u00e4ngt von den Umst\u00e4nden des Einzelfalls ab und begr\u00fcndet daher im Allgemeinen keine Rechtsfrage erheblicher Bedeutung.<\/p>\nSchon wegen der teilweisen \u00dcberschneidung der T\u00e4tigkeitsbereiche\u00a0–\u00a0etwa bei der Sehsch\u00e4rfemessung oder der Anpassung von Kontaktlinsen\u00a0–\u00a0wird ein Augenoptiker im medizinischen Umfeld t\u00e4tig<\/strong>. Hier wird der Durchschnittsverbraucher einen vom Unternehmer ohne weitere Konkretisierung gef\u00fchrten Doktorgrad als Hinweis auf eine medizinische Ausbildung<\/strong> verstehen. Im konkreten Fall wird dieser Eindruck durch die f\u00fcr den Durchschnittsverbraucher zwar nicht unmittelbar verst\u00e4ndliche, aber durchaus medizinisch anmutende Bezeichnung \u201eOptometrist\u201c\u00a0–\u00a0die der Beklagte als solche nat\u00fcrlich f\u00fchren darf – verst\u00e4rkt. Insofern war die rechtliche Beurteilung des Rekursgerichts nicht zu beanstanden.\u00a0Au\u00dferhalb der gesch\u00e4ftlichen T\u00e4tigkeit steht es dem Zweitbeklagten selbstverst\u00e4ndlich frei, seinen Doktortitel in jeder verwaltungsrechtlich zul\u00e4ssigen Form zu f\u00fchren.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"OGH-Entscheidung vom 17.2.2014,\u00a04 Ob 18\/14x Sachverhalt: Ein Optikerunternehmen betreibt zwei Filialen in Wien; der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer erwarb an einer britischen Universit\u00e4t den akademischen Grad \u201eDoctor of Philosophy (PhD) Optometry\u201c und tritt im gesch\u00e4ftlichen Verkehr als \u201eDr.\u00a0Walter Gutstein\u201c auf.\u00a0Das Bundesministerium f\u00fcr Wissenschaft und Forschung hatte dem Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer auf Anfrage mitgeteilt, dass er berechtigt sei, den britischen Doktorgrad […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[4],"tags":[663,164,599,664,211,277,387],"class_list":["post-974","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-uwg-werberecht","tag-eindruck-einer-qualifikation","tag-gesamteindruck","tag-irrefuehrende-geschaeftspraktik","tag-irrefuehrunf-durch-unvollstaendigkeit","tag-irrefuhrung","tag-ogh","tag-uwg"],"aioseo_notices":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/media-law.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/974","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/media-law.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/media-law.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/media-law.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/media-law.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=974"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/media-law.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/974\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":979,"href":"https:\/\/media-law.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/974\/revisions\/979"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/media-law.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=974"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/media-law.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=974"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/media-law.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=974"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}