Die Inhaberin der \u00e4lteren Unionsmarke \u201eDefendyl\u201c erhob Widerspruch gegen die Unionsmarkenanmeldung \u201eProbioDefend\u201c:<\/p>\n
Die Markenanmeldung umfasst Waren der Klasse 5, insbesondere probiotische Nahrungserg\u00e4nzungsmittel, Antioxidantien, Pflanzenextrakte, Vitaminpr\u00e4parate, etc. Auch die \u00e4ltere Marke war f\u00fcr Waren der Klasse 5 gesch\u00fctzt, darunter di\u00e4tetische und ern\u00e4hrungsbezogene Pr\u00e4parate, Nahrungserg\u00e4nzungsmittel sowie pharmazeutische Erzeugnisse.<\/p>\n Die Widersprechende st\u00fctzte sich auf Art 8 Abs 1 lit b der Unionsmarkenverordnung und machte geltend, zwischen den Zeichen bestehe Verwechslungsgefahr.<\/p>\n Die Widerspruchsabteilung des EUIPO gab dem Widerspruch statt. Eine Beschwerde blieb vor der Beschwerdekammer ohne Erfolg.<\/p>\n <\/p>\n Entscheidung:<\/strong><\/p>\n Das EuG wies die Klage ab und best\u00e4tigte die Entscheidung der Beschwerdekammer. Es betonte, dass f\u00fcr die Zur\u00fcckweisung einer Unionsmarkenanmeldung bereits ausreicht, wenn in einem Teil der Europ\u00e4ischen Union<\/strong> ein relatives Eintragungshindernis besteht. Deshalb war es ausreichend, auf die Wahrnehmung des bulgarischen, tschechischen und ungarischen Publikums<\/strong> abzustellen. Ferner stellte das Gericht klar, dass die angesprochenen Verkehrskreise zwar ein hohes Ma\u00df an Aufmerksamkeit<\/strong> aufweisen, weil die betroffenen Waren gesundheitsbezogen<\/strong> sind, dies eine Verwechslungsgefahr aber nicht von vornherein ausschlie\u00dft.<\/p>\n Entscheidend war die Beurteilung der Zeichenbestandteile. Das Gericht folgte der Beschwerdekammer darin, dass \u201eProbio\u201c vom Publikum als Hinweis auf \u201eprobiotisch\u201c verstanden<\/strong> werde und deshalb beschreibend<\/strong> sei. Ebenso sei das grafische Element mit Schild sowie Magen und Darm lediglich ein Hinweis darauf, dass die Produkte auf diese Organe einwirken und eine Schutzfunktion erf\u00fcllen sollen. Dieser Bildbestandteil sei daher nicht geeignet, den kennzeichnenden Gesamteindruck wesentlich zu pr\u00e4gen<\/strong>. Dagegen komme dem Bestandteil \u201edefend\u201c<\/strong> f\u00fcr einen nicht unerheblichen Teil des ma\u00dfgeblichen nicht englischsprachigen Publikums normale Kennzeichnungskraft<\/strong> zu, weil nicht nachgewiesen worden sei, dass dieses Publikum das englische Wort in seiner Bedeutung tats\u00e4chlich versteht.<\/p>\n Das EuG folgte nicht der Argumemtation, wonach \u201edefend\u201c zum elementaren englischen Grundwortschatz geh\u00f6re<\/strong> und durch Filme, Serien, Spiele oder andere Marken weithin verstanden werde. Nach seiner Auffassung reicht weder die blo\u00dfe Aufnahme eines Wortes in mehrere W\u00f6rterb\u00fccher noch der Verweis auf einzelne Werktitel oder registrierte Marken aus, um die tats\u00e4chliche Wahrnehmung des ma\u00dfgeblichen Publikums in Bulgarien, Tschechien und Ungarn zu belegen. Es fehle insbesondere an belastbaren Nachweisen daf\u00fcr, dass der betroffene Verkehr diesem Wort im relevanten Warenkontext in erheblichem Umfang tats\u00e4chlich begegnet sei. Auch die vorgelegten Screenshots von Produktangeboten im Internet gen\u00fcgten dem Gericht nicht, weil Angaben zur tats\u00e4chlichen Reichweite, zu Besucherzahlen oder Verkaufsvolumina fehlten.<\/p>\n Auf dieser Grundlage best\u00e4tigte das EuG auch den Zeichenvergleich der Beschwerdekammer. Zwischen \u201eProbioDefend\u201c und \u201eDefendyl\u201c bestehe eine durchschnittliche visuelle und klangliche \u00c4hnlichkeit.<\/strong> Beide Zeichen stimmen in dem Bestandteil \u201edefend\u201c \u00fcberein, der aus Sicht des Gerichts gerade das einzige unterscheidungskr\u00e4ftige Element der angemeldeten Marke darstellt. Die Unterschiede liegen nach Auffassung des Gerichts im beschreibenden Zusatz \u201eProbio\u201c, im grafischen Element und in der Endung \u201eyl\u201c der \u00e4lteren Marke. Diese Unterschiede reichen nicht aus, um die \u00c4hnlichkeit zu neutralisieren. Begriffsunterschiede nahm das Gericht zwar an, weil \u201eProbioDefend\u201c wegen des Bestandteils \u201eProbio\u201c einen beschreibenden Anklang an Probiotika aufweist, w\u00e4hrend \u201eDefendyl\u201c f\u00fcr das ma\u00dfgebliche Publikum keinen klaren Bedeutungsgehalt hat. Dieser begriffliche Abstand beseitige die Verwechslungsgefahr jedoch nicht.<\/p>\n Im Rahmen der Gesamtabw\u00e4gung stellte das Gericht ma\u00dfgeblich auf die Identit\u00e4t der Waren<\/strong>, die durchschnittliche Kennzeichnungskraft der \u00e4lteren Marke<\/strong> und die durchschnittliche bildliche und klangliche \u00c4hnlichkeit der Zeichen<\/strong> ab. Besonders relevant war aus seiner Sicht, dass der kennzeichnungskr\u00e4ftige Bestandteil der angemeldeten Marke nahezu vollst\u00e4ndig in der \u00e4lteren Marke<\/strong> wiederkehrt. Deshalb sei es durchaus denkbar, dass das Publikum \u201eProbioDefend\u201c als Untermarke oder Produktvariante von \u201eDefendyl\u201c auffasse, etwa als spezielle Produktlinie f\u00fcr probiotische oder ern\u00e4hrungsbezogene Pr\u00e4parate.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Link zur Entscheidung<\/a><\/p>\n <\/p>\n Weitere Blog-Beitr\u00e4ge zum Thema Widerspr\u00fcche\/Verwechslungsgefahr im Markenrecht:<\/strong><\/p>\n Verwechslungsgefahr im Markenrecht: Bei identischen Marken gen\u00fcgt schon erg\u00e4nzende Waren\u00e4hnlichkeit (Capsagamma\/Widerspruchsverfahren).<\/a><\/p>\n Verwechslungsgefahr zwischen Formmarke und Wortmarke. Widerspruch erfolgreich (\u201eELYSSIA\u201c vs. \u201eElyse\u201c).<\/a><\/p>\n Widerspruch: IOC mit Marken \u201eOLYMPIC\u201c und \u201eOLYMPIAN\u201c erfolgreich gegen Immobilienfirma \u201eOLYMP\u201c.<\/a><\/p>\n OLG Wien: Keine Verwechslungsgefahr zwischen \u201eXEROX\u201c und \u201eZEROX Pharmacosmetics\u201c, Widerspruch abgewiesen.<\/a><\/p>\n EuG zu den Grenzen des Markenschutzes gr\u00fcn-gelber \u201eveganer\u201c Bildmarken: Schwache Marke, schwacher Schutz, keine Verwechslungsgefahr.<\/a><\/p>\n EuG zum Verst\u00e4ndnis englischer Begriffe: \u201eLUX\u201c ist nicht \u201eLuxury\u201c. Verwechslungsgefahr zwischen \u201eLUX\u201c-Marken bejaht.<\/a><\/p>\n EuG: Marke \u201ePORTSOY\u201c f\u00fcr Whisky verletzt nicht gesch\u00fctzte Ursprungsbezeichnung \u201ePort\u201c. Keine Verwechslungsgefahr.<\/a><\/p>\n Wortbildmarke MURIEL vs Wortmarke MURI (f\u00fcr Weine). 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Bei kurzen Marken kommt es auf s\u00e4mtliche Bestandteile an.<\/a><\/p>\n Verwechslungsgefahr zwischen schwachen Bildbestandteilen? \u00c4hnlichkeit des pr\u00e4genden Elements ma\u00dfgeblich.<\/a><\/p>\n EuG zu \u201eBlitz\u201c-Bildmarken: Konzeptionell identisch, daher trotz visueller Unterschiede Verwechslungsgefahr.<\/a><\/p>\n PUMA vs. PUMA Multipower: Marke \u201ePUMA\u201c innerhalb der EU sehr bekannt. Schutz der bekannten Marke setzt keine Verwechslungsgefahr voraus.<\/a><\/p>\n![\"\"](\"https:\/\/media-law.at\/wp-content\/uploads\/2026\/03\/ProbioDefend.png\")
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