Ein in China ans\u00e4ssiger K\u00fcnstler gestaltet seit 2002 lebensgro\u00dfe Skulpturen, die nach vorne gebeugte, unterschiedlich korpulente Menschen darstellen. Diese Werke, die international ausgestellt wurden, zeichnen sich durch eine wei\u00dfe oder hellgraue, teils gl\u00e4nzende Oberfl\u00e4che, einen kahlen Kopf mit freundlichem Gesichtsausdruck und erhaben dargestellte, einfarbige Kleidung aus:<\/p>\n
Eine \u00f6sterreichische GmbH bot in ihrem Onlineshop \u00e4hnlich anmutende \u201eDekofiguren\u201c zum Verkauf an. Diese Figuren sind ebenfalls nach vorne geneigt und haben einen kahlen Kopf mit freundlichem Gesichtsausdruck, unterscheiden sich jedoch in der Kopfform, sind schlanker und werden in verschiedenen gl\u00e4nzenden Farben angeboten:<\/p>\n Der K\u00fcnstler sah darin eine Verletzung seiner Urheberrechte und begehrte mittels einer einstweiligen Verf\u00fcgung die Unterlassung der Vervielf\u00e4ltigung, Verbreitung und Zurverf\u00fcgungstellung der von ihm als Plagiate angesehenen Figuren. Die beklagte GmbH wandte ein, den Figuren des Kl\u00e4gers fehle die f\u00fcr einen urheberrechtlichen Schutz erforderliche Werkh\u00f6he und es bestehe ein Freihaltebed\u00fcrfnis f\u00fcr die Darstellung sich verbeugender Menschen. Ihre eigenen Figuren seien zudem eigenst\u00e4ndige Sch\u00f6pfungen.<\/p>\n <\/p>\n Entscheidung:<\/strong><\/p>\n Das Erstgericht erlie\u00df die einstweilige Verf\u00fcgung zur G\u00e4nze. Das Oberlandesgericht Wien best\u00e4tigte sie teilweise und ging davon aus, dass die Figuren des Kl\u00e4gers urheberrechtlich gesch\u00fctzte Werke seien und die Beklagte Bearbeitungen dieser Werke verbreitet beziehungsweise im Internet zur Verf\u00fcgung gestellt habe. Dagegen erhob die Beklagte au\u00dferordentlichen Revisionsrekurs an den OGH.<\/p>\n Der OGH best\u00e4tigte zun\u00e4chst, dass die Skulpturen des Kl\u00e4gers grunds\u00e4tzlich Werkqualit\u00e4t im Sinne des \u00a7 1 Abs 1 UrhG aufweisen. Nach st\u00e4ndiger Rechtsprechung kommt es daf\u00fcr nicht auf eine besondere<\/strong> Werkh\u00f6he<\/strong> an, sondern auf eine eigent\u00fcmliche geistige Sch\u00f6pfung<\/strong>, also auf eine individuelle Gestaltung, in der sich die Pers\u00f6nlichkeit des Urhebers ausdr\u00fcckt. Unter Hinweis auf die aktuelle Rechtsprechung des EuGH (siehe HIER im BLOG<\/strong><\/a>) betonte der OGH, dass ein Werk die freien und kreativen Entscheidungen seines Urhebers widerspiegeln muss<\/strong>.<\/p>\n Diese Voraussetzungen sah der OGH bei den Skulpturen des Kl\u00e4gers als erf\u00fcllt<\/strong> an. Die sch\u00f6pferische Eigent\u00fcmlichkeit liege insbesondere in der stark stilisierten K\u00f6rperhaltung, der \u00fcberproportionalen Kopfform und der \u00fcberzeichneten Mimik mit dem betonten L\u00e4cheln. Nicht schutzf\u00e4hig seien hingegen die blo\u00df anatomisch unauff\u00e4llige Stellung von Armen und Beinen, die einfarbige Gestaltung oder die blo\u00dfe Vorneigung des K\u00f6rpers als solche.<\/p>\n Entscheidend war damit nicht mehr die Werkqualit\u00e4t, sondern die Frage, ob die Beklagte gerade diese gesch\u00fctzten kreativen Elemente \u00fcbernommen hatte<\/strong>. Dazu stellte der OGH klar, dass nicht ein \u00e4hnlicher Gesamteindruck ausreicht. Ma\u00dfgeblich ist vielmehr, ob die konkret schutzf\u00e4higen Merkmale<\/strong> des Werks im beanstandeten Gegenstand wiedererkennbar \u00fcbernommen<\/strong> wurden.<\/p>\n Gerade das konnte der Kl\u00e4ger im Sicherungsverfahren nach Auffassung des OGH nicht ausreichend<\/strong> bescheinigen. Die Figuren der Beklagten unterschieden sich in den schutzbegr\u00fcndenden Merkmalen, insbesondere in Kopfform, Mimik und K\u00f6rperhaltung. Sie wirkten schlanker, realistischer und weniger stark stilisiert. Die verbleibenden Gemeinsamkeiten, etwa die Kahlk\u00f6pfigkeit oder die verbeugte Haltung, betreffen gerade jene Elemente, denen der OGH keinen eigenst\u00e4ndigen sch\u00f6pferischen Gehalt zubilligte.<\/p>\n Der Sicherungsantrag blieb daher erfolglos.<\/p>\n Die Entscheidung zeigt deutlich, dass das Urheberrecht nicht die abstrakte Idee einer verbeugten Menschenfigur sch\u00fctzt, sondern nur deren konkrete kreative Ausgestaltung.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Link zur Entscheidung<\/a><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Weitere Blog-Beitr\u00e4ge zum Thema Urheberrecht:<\/strong><\/p>\n Urheberrechtlicher Schutz von M\u00f6beln: EuGH kl\u00e4rt Anforderungen an Originalit\u00e4t.<\/a><\/p>\n BGH verneint Werktitelschutz f\u00fcr \u201eMiss Moneypenny\u201c: Anforderungen an die Selbst\u00e4ndigkeit fiktiver Figuren.<\/a><\/p>\n OLG Wien: Mitarbeiter spielt in B\u00e4ckerei Musik \u00fcber Handy. Betreiber haftet f\u00fcr Urheberrechtsverletzung.<\/a><\/p>\n Urheberrechtlicher Schutz von M\u00f6beln: EuGH kl\u00e4rt Anforderungen an Originalit\u00e4t.<\/a><\/p>\n Designschutz ohne \u201eSch\u00f6pfungsh\u00f6he\u201c: EuGH grenzt Geschmacksmuster vom Urheberrecht ab. Neuheit und Eigenart gen\u00fcgen.<\/a><\/p>\n Kommentarlose Aneinanderreihung von Buchabs\u00e4tzen ist kein Zitat. Nicht von freier Werknutzung gedeckt.<\/a><\/p>\n Urheberrechtsverletzung durch Videozitat: Visuelles Werkzitat nur bei Auseinandersetzung mit visueller Gestaltung zul\u00e4ssig.<\/a><\/p>\n Minimale Softwarenutzung nach Vertragsaufl\u00f6sung: Softwareentwickler hat nur Anspruch auf Bruchteil des vereinbarten Lizenzentgelts.<\/a><\/p>\n OLG Wien zur unlauteren \u201eglatten \u00dcbernahme\u201c von Software-Quellcode (8\u202f% \u00dcbereinstimmung).<\/a><\/p>\n Urheberrechtsverletzung durch ausl\u00e4ndische Website: Zurverf\u00fcgungstellung im Internet verletzt \u00f6sterreichisches Urheberrecht. Kein \u201eCommercial Effect\u201c n\u00f6tig.<\/a><\/p>\n Strafverfahren wegen Urheberrechtsverletzungen in Diskotheken.<\/a><\/p>\n Urheberrechtsverletzung im Internet: OLG Linz sieht Unzust\u00e4ndigkeit \u00f6sterreichischer Gerichte f\u00fcr Bereicherungsanspr\u00fcche.<\/a><\/p>\n Bildnisschutz und Solidarhaftung bei Medienberichterstattung.<\/a><\/p>\n![\"\"](\"https:\/\/media-law.at\/wp-content\/uploads\/2026\/03\/Statuen-4Ob166_25b.jpg\")
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