In diesem Widerspruchsverfahren standen sich zwei Marken gegen\u00fcber:<\/p>\n
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- \u00c4ltere Unionsmarke der Antragstellerin: Wortmarke \u201eXEROX<\/strong>\u201c<\/li>\n
- Anmeldung der Antragsgegnerin: Wortbildmarke \u201eZEROX Pharmacosmetics<\/strong>\u201c:<\/li>\n<\/ul>\n
![\"\"](\"https:\/\/media-law.at\/wp-content\/uploads\/2025\/07\/ZEROX-33R32_25f.jpg\")
<\/a><\/p>\nDie Marken waren f\u00fcr unterschiedliche Waren und Dienstleistungen registriert. Die \u00e4ltere Marke \u201eXEROX\u201c deckte insbesondere Drucktechnologie, B\u00fcroger\u00e4te sowie medizinisch-technische Produkte ab. Die Markenanmeldung \u201eZEROX Pharmacosmetics\u201c umfasste prim\u00e4r pharmazeutische und kosmetische Produkte.<\/p>\n
Die Antragstellerin sah eine klangliche und optische Verwechslungsgefahr. Sie verwies auch auf die angeblich hohe Bekanntheit ihrer Marke.<\/p>\n
Das Patentamt wies den Widerspruch ab. Es liege keine relevante \u00c4hnlichkeit der Marken vor. Die Antragstellerin konnte keine umfassende Benutzung ihrer Marke f\u00fcr alle eingetragenen Waren nachweisen. Eine relevante Bekanntheit der Marke XEROX sei weder ausreichend behauptet noch belegt worden. Gegen diesen Beschluss erhob die Antragstellerin Rekurs an das OLG Wien.<\/p>\n
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Entscheidung:<\/strong><\/p>\n
Das OLG Wien best\u00e4tigte die Entscheidung des Patentamts und wies den Rekurs ab.<\/p>\n
Nach Auffassung des OLG besteht zwischen den beiden Marken keine Verwechslungsgefahr:<\/p>\n
Trotz vier von f\u00fcnf identischen Buchstaben<\/strong> unterscheiden<\/strong> sich \u201eXEROX\u201c und \u201eZEROX Pharmacosmetics\u201c phonetisch, visuell und begrifflich deutlich. Der Buchstabe \u201eX\u201c am Wortanfang f\u00fchrt zu abweichender Aussprache<\/strong>. Die Wortbildmarke enth\u00e4lt zus\u00e4tzliche Elemente<\/strong> (\u201ePharmacosmetics Made in Austria\u201c) und grafische Gestaltung (Kreise, besondere Anordnung). Der Fantasiebegriff \u201eXEROX\u201c ist bedeutungsfrei, was jeden Sinnvergleich ausschlie\u00dft.<\/p>\n
Mangels ausreichender \u00c4hnlichkeit der Marken pr\u00fcfte das Gericht weder die behauptete Bekanntheit<\/strong> der Marke „XEROX“ noch die Einrede der Nichtbenutzung pr\u00fcfen. Die Antragstellerin habe aber auch keine hinreichenden Nachweise zur Bekanntheit<\/strong> der Marke \u201eXEROX\u201c im relevanten Warenbereich vorgelegt. Die Marke ist auch nicht offenkundig bekannt. Auch eine umfassende Pr\u00fcfung der eingewandten Nichtbenutzung war nicht notwendig, da der Widerspruch bereits mangels Marken\u00e4hnlichkeit scheiterte.<\/p>\n
Die Entscheidung zeigt, dass auch international bekannte Marken wie \u201eXEROX\u201c nicht automatisch erweiterten Schutz genie\u00dfen, wenn deren Bekanntheit im konkreten Verfahren nicht schl\u00fcssig dargelegt wird. Zudem bekr\u00e4ftigt das OLG Wien die Bedeutung der Gesamteindrucksbetrachtung bei der Marken\u00e4hnlichkeit; insbesondere, wenn grafische Elemente und zus\u00e4tzliche Begriffe die Zeichen deutlich differenzieren.<\/p>\n
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Link zur Entscheidung<\/a><\/p>\n
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Weitere Blog-Beitr\u00e4ge zu Widerspruchsverfahren:<\/strong><\/p>\n
EuG besch\u00fctzt g.U. \u201eChampagne\u201c. Widerspruch gegen Unionsmarkenanmeldung \u201eNERO CHAMPAGNE\u201c erfolgreich.<\/a><\/p>\n
Bestrittene Zustellung im Widerspruchsverfahren.<\/a><\/p>\n
Wortbestandteil \u201eUHU\u201c in j\u00fcngere Marke f\u00fcr alkoholische Getr\u00e4nke \u00fcbernommen. Widerspruch erfolgreich. Hinzuf\u00fcgen von Unternehmensnamen gen\u00fcgt nicht um Verwechslungsgefahr zu beseitigen.<\/a><\/p>\n
FOSTER vs NOSTER f\u00fcr pharmazeutische Pr\u00e4parate: Widerspruch erfolgreich. OLG Wien bejaht Verwechslungsgefahr.<\/a><\/p>\n
Widerspruch: SNOWHOW vs. SHERPA SNOWHOW. \u00c4ltere Marke in j\u00fcngere Marke aufgenommen = Zeichen\u00e4hnlichkeit. Trotzdem abgewiesen.<\/a><\/p>\n
Widerspruchsverfahren: Marke wurde Verfahrensgegner jahrelang zur Verf\u00fcgung gestellt. Kein Einwand der L\u00f6schungsreife infolge Nichtbenutzung.<\/a><\/p>\n
Keine \u00c4u\u00dferung im Widerspruchsverfahren: Neuerungsverbot im Rechtsmittelverfahren. Inhaltliches Vorbringen im Rekursverfahren versp\u00e4tet.<\/a><\/p>\n
Aktuelle Entscheidungen des OLG Wien zu Markenanmeldungen und in Widerspruchsverfahren<\/a><\/p>\n
- Anmeldung der Antragsgegnerin: Wortbildmarke \u201eZEROX Pharmacosmetics<\/strong>\u201c:<\/li>\n<\/ul>\n