EuG-Urteil vom 7.4.2025, T\u2011206\/24<\/p>\n
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Sachverhalt:<\/strong><\/p>\n Der Schuhhersteller Skechers beantragte beim EUIPO die Eintragung der Internationalen Registrierung \u201eHOODLESS HOODIES\u201c f\u00fcr Bekleidung und Schuhwaren (Klasse 25). Der Pr\u00fcfer des EUIPO lehnte die Eintragung teilweise ab, soweit sie sich auf Bekleidung bezog. Die Begr\u00fcndung: Die Marke sei beschreibend. Die Beschwerdekammer des EUIPO best\u00e4tigte die Zur\u00fcckweisung. Anschlie\u00dfend erhob Skechers Klage vor dem EuG.<\/p>\n <\/p>\n Entscheidung:<\/strong><\/p>\n Der EuG wies die Klage ab.<\/p>\n Der Begriff \u201eHOODLESS HOODIES<\/strong>\u201c werde vom englischsprachigen Publikum als \u201eKapuzenpullover ohne Kapuze<\/strong>\u201c verstanden. Dies stelle eine unmittelbare Beschreibung eines wesentlichen Merkmals<\/strong> der beanspruchten Waren dar, n\u00e4mlich Oberbekleidung ohne Kapuze. Auch wenn die Wortkombination auf den ersten Blick paradox (oxymoronisch) erscheine, sei sie grammatisch korrekt und semantisch verst\u00e4ndlich.<\/p>\n Ein fantasievoller oder origineller Eindruck sei nicht ausreichend, um die Marke vor dem Eintragungshindernis zu bewahren, wenn eine eindeutig beschreibende Bedeutung<\/strong> vorliegt.<\/p>\n Die Kl\u00e4gerin verwies auf \u00e4hnliche eingetragene Marken im EUIPO sowie Eintragungen im Vereinigten K\u00f6nigreich und den USA. Der EuG betonte jedoch, dass die Rechtm\u00e4\u00dfigkeit einer Entscheidung allein anhand der einschl\u00e4gigen Vorschriften der Unionsmarkenverordnung zu pr\u00fcfen sei und nicht auf Grundlage fr\u00fcherer Entscheidungen oder nationaler Eintragungen. Auch wenn das EUIPO zur Beachtung der Gleichbehandlung verpflichtet sei, k\u00f6nne sich ein Anmelder nicht auf unrechtm\u00e4\u00dfige fr\u00fchere Eintragungen berufen, um selbst eine Eintragung zu erzwingen.<\/p>\n Das EuG best\u00e4tigte also, dass das Zeichen \u201ehoodless hoodies\u201c f\u00fcr die Ware Bekleidung (Klasse 25) beschreibend<\/strong> ist.<\/p>\n <\/p>\n Link zur Entscheidung<\/a><\/p>\n <\/p>\n Weitere Blog-Beitr\u00e4ge zum Thema beschreibende Marken:<\/strong><\/p>\n Keine Eintragung der Wortmarke \u201espa4car\u201c. Fehlende Unterscheidungskraft bei beschreibender Wortfolge.<\/a><\/p>\n Keine Markeneintragung f\u00fcr \u201eCEOS FOR future\u201c. OLG Wien best\u00e4tigt beschreibenden Charakter.<\/a><\/p>\n \u201eALPENL\u00c4NDISCHER VOLKSMUSIKWETTBEWERB\u201c = beschreibender Hinweis auf einen Volksmusikwettbewerb. Kein Markenschutz.<\/a><\/p>\n Marke \u201eSPARKLING\u201c f\u00fcr Schaumwein bereits 1983 beschreibend und nicht unterscheidungskr\u00e4ftig. Marke gel\u00f6scht.<\/a><\/p>\n Wortsch\u00f6pfung \u201eOLIOBENE\u201c wird als Ausdruck f\u00fcr gutes \u00d6l verstanden und ist daher beschreibend. Markenanmeldung abgewiesen.<\/a><\/p>\n CDXP ist kein beschreibendes Zeichen: Akronym wird als Fantasiebezeichnung aufgefasst, wenn R\u00fcckschluss auf dahinterstehenden Begriff nicht zu erwarten ist.<\/a><\/p>\n Marke \u201eBasenCitrate\u201c f\u00fcr unwirksam erkl\u00e4rt. Rein beschreibend und nicht unterscheidungskr\u00e4ftig.<\/a><\/p>\n \u201eGASTEINER\u201c nicht als Marke f\u00fcr Getr\u00e4nke schutzf\u00e4hig: rein beschreibend und nicht origin\u00e4r unterscheidungskr\u00e4ftig.<\/a><\/p>\n \u201eGams-Kas-Krainer\u201c nicht als Marke f\u00fcr Fleischwaren schutzf\u00e4hig. (Beschreibender Hinweis auf Produkt.)<\/a><\/p>\n Bezeichnung \u201eHugo Portisch Preis\u201c ist rein beschreibend. OGH zur Registrierbarkeit von Personennamen als Marke.<\/a><\/p>\n Beschreibender Begriff + Hinweis auf geografischen Ursprung ist nicht als Marke schutzf\u00e4hig<\/a><\/p>\n EuGH (Markenrecht): \u201eecoDoor\u201c nicht schutzf\u00e4hig da beschreibend (Bezeichnung des \u00f6kologischen Charakters)<\/a><\/p>\n