Sachverhalt:<\/strong><\/p>\n Ein t\u00fcrkisches Unternehmen meldete eine Wortbildmarke mit dem Wortbestandteil \u201eAsa\u015f\u201c f\u00fcr Waren der Klassen 6 und 19 (insb. Metallerzeugnisse und Baumaterialien) beim EUIPO an. Die Inhaberin der spanische Wortbildmarke \u201eASSA\u201c erhob Widerspruch gegen die Eintragung. Diese fr\u00fchere Marke war insbesondere f\u00fcr nicht-metallische Baumaterialien der Klasse 19 eingetragen.<\/p>\n Das t\u00fcrkische Unternehmen beantragte in der Folge, dass die Inhaberin der \u00e4lteren Marke die ernsthafte Benutzung ihrer \u00e4lteren Marke nachweisen muss. Das spanische Unternehmen legte umfangreiche Nachweise vor, darunter zahlreiche Rechnungen mit abweichender farblicher Gestaltung der Marke, wie beispielsweise:<\/p>\n Das EUIPO befand diese Benutzung als rechtserhaltend. Das t\u00fcrkische Unternehmen klagte vor dem EuG.<\/p>\n <\/p>\n Entscheidung:<\/strong><\/p>\n Das EuG wies die Klage ab. Das EuG hielt in seiner Begr\u00fcndung fest, dass eine markenrechtlich relevante Benutzung auch dann gegeben ist, wenn die eingetragene Marke in einer abgewandelten Form <\/strong>genutzt wird, solange die \u00c4nderungen den unterscheidungskr\u00e4ftigen Charakter nicht ver\u00e4ndern<\/strong>. Dies sei hier der Fall.<\/p>\n Die Verwendung von Farben<\/strong> (anstatt des eingetragenen Schwarz-Wei\u00df-Logos) ver\u00e4ndere die Wiedererkennbarkeit nicht erheblich. Das Weglassen oder Hinzuf\u00fcgen beschreibender Zus\u00e4tze (\u201egrupo\u201c, \u201es.a.\u201c, \u201eAsfaltos del Sureste\u201c) habe keinen Einfluss auf den unterscheidungskr\u00e4ftigen Kern der Marke, n\u00e4mlich das Wort \u201eASSA\u201c und das zentrale Bildelement (Stern im Kreis).<\/p>\n Die vorgelegten Rechnungen wurden als geeigneter Benutzungsnachweis anerkannt.<\/p>\n Das EuG best\u00e4tigte auch die Entscheidung des EUIPO im Hinblick auf die Verwechslungsgefahr<\/strong>. Die ma\u00dfgeblichen Verkehrskreise wende zwar ein \u00fcberdurchschnittliches Ma\u00df an Aufmerksamkeit auf, dies reiche aber angesichts der hohen phonetischen und visuellen \u00c4hnlichkeit der Zeichen nicht aus, um Verwechslungen sicher auszuschlie\u00dfen.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Link zur Entscheidung (fr)<\/a><\/p>\n <\/p>\n Weitere Blog-Beitr\u00e4ge zum Thema rechterhaltende Benutzung von Marken:<\/strong><\/p>\n Deutsches Bundespatentgericht verneint rechtserhaltende Benutzung der Wortmarke \u201eMONSTER\u201c (f\u00fcr Energydrinks). Schrifttype des Logos ist keiner gel\u00e4ufigen Schriftart zuzuordnen.<\/a><\/p>\n Marke \u201eBIG MAC\u201c f\u00fcr Gefl\u00fcgelprodukte? Keine rechtserhaltende Benutzung.<\/a><\/p>\n Markenrechtlicher Benutzungszwang: Benutzung f\u00fcr nur \u00e4hnliche Waren oder Dienstleistungen ist nicht rechtserhaltend.<\/a><\/p>\n Unionsmarke in leicht ver\u00e4nderter Form benutzt: EuG best\u00e4tigt rechtserhaltende Benutzung, da urspr\u00fcngliche Unterscheidungskraft der Marke nicht beeinflusst.<\/a><\/p>\n EuGH-Entscheidung zur rechtserhaltenden Markenbenutzung<\/a><\/p>\n![\"\"](\"https:\/\/media-law.at\/wp-content\/uploads\/2025\/05\/EuG-T-172-24.png\")
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