EuG-Urteil vom 5.2.2025, T\u2011219\/24<\/p>\n
\u00a0<\/strong><\/p>\n Sachverhalt:<\/strong><\/p>\n Die Quality First GmbH aus Deutschland meldete 2021 beim EUIPO die Wortmarke \u201eMORE Nutrition<\/strong>\u201c als Unionsmarke an. Die Anmeldung umfasste eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen, insbesondere im Bereich Nahrungserg\u00e4nzungsmittel, di\u00e4tetische Lebensmittel, alkoholfreie Getr\u00e4nke, Einzelhandels- und Beratungsdienstleistungen rund um Ern\u00e4hrung, sowie Schulungen und Di\u00e4tplanung (Klassen 5, 29, 30, 32, 35, 40, 41 und 44).<\/p>\n Das EUIPO wies die Anmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft zur\u00fcck. Gegen diese Entscheidung erhob die Quality First GmbH Klage beim Gericht der Europ\u00e4ischen Union (EuG).<\/p>\n <\/p>\n Entscheidung:<\/strong><\/p>\n Das EuG wies die Klage ab. Die Bezeichnung \u201eMORE Nutrition\u201c sei aus Sicht eines nicht unerheblichen Teils der englischsprachigen Verkehrskreise in der EU kein Herkunftshinweis<\/strong>, sondern lediglich eine allgemeine Werbeaussage<\/strong>. Sie werde als anpreisende Formulierung verstanden.<\/p>\n Der Ausdruck \u201emore nutrition\u201c wird vom relevanten Publikum unmittelbar im Sinne von \u201emehr N\u00e4hrstoffe\u201c oder \u201everbesserte Ern\u00e4hrung\u201c verstanden. Ein blo\u00dfer Werbeslogan ohne zus\u00e4tzlichen Herkunftshinweis erf\u00fcllt nicht die Anforderungen an eine Marke. Die Wortkombination l\u00f6st keinen Interpretationsaufwand oder Denkprozess <\/strong>aus, der zu einer Unterscheidungskraft f\u00fchren k\u00f6nnte.<\/p>\n Die grafische Gestaltung (Gro\u00dfschreibung von \u201eMORE\u201c) oder m\u00f6gliche Zugeh\u00f6rigkeit zu einer Markenfamilie sei irrelevant, da bei Wortmarken nur der Wortlaut selbst beurteilt werde.<\/p>\n Die Marke \u201eMORE Nutrition\u201c ist daher nicht unterscheidungskr\u00e4ftig im Sinne des Art 7 Abs 1 lit b UMV und damit von der Eintragung als Unionsmarke ausgeschlossen.<\/p>\n <\/p>\n Link zur Entscheidung<\/a><\/p>\n <\/p>\n Weitere Blog-Beitr\u00e4ge zum Thema Unterscheidungskraft im Markenrecht:<\/strong><\/p>\n Rote Linie auf Flugzeug? Positionsmarke scheitert an fehlender Unterscheidungskraft.<\/a><\/p>\n OLG Wien: Keine Markeneintragung f\u00fcr \u201eO\u00d6 Now\u201c. Fehlende Unterscheidungskraft.<\/a><\/p>\n Keine Markeneintragung f\u00fcr \u201eTiroler Wohnbau. Hier bin ich daheim.\u201c Fehlende Unterscheidungskraft.<\/a><\/p>\n OLG Wien: \u201eSteirisches Wirtshaus\u201c nicht als (Verbands-)Marke schutzf\u00e4hig. Fehlende Unterscheidungskraft.<\/a><\/p>\n OLG Wien bejaht markenrechtliche Unterscheidungskraft der Bezeichnung \u201eDELFIN-HORSETRAINING\u201c.<\/a><\/p>\n EuG zur Unterscheidungskraft einer Marke f\u00fcr virtuelle Waren (\u201eGlash\u00fctte Original\u201c).<\/a><\/p>\n Kein Markenschutz f\u00fcr \u201eGP GASTRO PROFI\u201c. Fehlende Unterscheidungskraft.<\/a><\/p>\n EuG: Bildmarke von Chiquita nichtig. Blau-gelbes Oval fehlt Unterscheidungskraft.<\/a><\/p>\n EuG: Marke mit Schlachtruf \u201eRUSSIAN WARSHIP, GO F**K YOURSELF\u201c fehlt Unterscheidungskraft.<\/a><\/p>\n \u201eH\u00c4NGESTAPEL\u201c f\u00fcr M\u00f6bel und Einrichtungsgegenst\u00e4nde: Sprachliche Neusch\u00f6pfung begr\u00fcndet noch keine Unterscheidungskraft. Kein Markenschutz.<\/a><\/p>\n \u201eBEST FOR ALL\u201c nicht unterscheidungskr\u00e4ftig. Kein Markenschutz.<\/a><\/p>\n Keine Markeneintragung f\u00fcr \u201eBoutique Hotel W\u00f6rthersee Velden\u201c. Fehlende Unterscheidungskraft.<\/a><\/p>\n Marke \u201eEcoBox\u201c f\u00fcr Baumaterialien und Bauelemente: OLG Wien bejaht Unterscheidungskraft.<\/a><\/p>\n