Sachverhalt:<\/strong><\/p>\n Das d\u00e4nische Unternehmen House of Prince ist Inhaberin mehrerer d\u00e4nischer Wort- und Wortbildmarken, denen der Bestandteil KING\u2019S<\/strong> gemeinsam ist. Die Marken sind f\u00fcr Zigaretten, Tabakprodukte und Raucherzubeh\u00f6r eingetragen. Gest\u00fctzt auf diese Marke erhob das Unternehmen Widerspruch gegen die Unionsmarkenanmeldung AROMA KING<\/strong> (Wortbildmarke) f\u00fcr eine Vielzahl von Tabakwaren und rauchbezogenen Dienstleistungen (in Klassen 34 und 35):<\/p>\n Gegen diese Entscheidung erhob House of Prince Klage beim Gericht der Europ\u00e4ischen Union (EuG).<\/p>\n <\/p>\n Entscheidung:<\/strong><\/p>\n Der EuG wies die Klage ab und best\u00e4tigte die Entscheidung der Beschwerdekammer.<\/p>\n Nach Ansicht des EuG lag keine Verwechslungsgefahr<\/strong> nach Art 8 Abs 1 lit b UMV vor. Zwar besteht eine teilweise \u00dcbereinstimmung zwischen den Zeichen in dem Wortbestandteil \u201eKing\u201c, doch sei dieser laudatorisch und schwach unterscheidungskr\u00e4ftig<\/strong> (zB im Sinne von \u201eder Beste\u201c).<\/p>\n Der Begriff \u201eKING\u2019S\u201c in der \u00e4lteren Marke unterscheidet sich konzeptuell<\/strong> von \u201eAROMA KING\u201c, welches als metaphorische Einheit<\/strong> (\u201eK\u00f6nig des Aromas\u201c) wahrgenommen wird. Visuell und phonetisch besteht laut EuG nur eine geringe \u00c4hnlichkeit der Zeichen<\/strong>, insbesondere wegen der Zus\u00e4tze \u201eAroma\u201c und der grafischen Elemente (Krone, Linien) in der neu angemeldeten Marke.<\/p>\n Auch die Unterscheidungskraft der \u00e4lteren Marke wurde zwar durch langj\u00e4hrige Benutzung als erh\u00f6ht anerkannt, aber nur auf ein normales Niveau. Eine \u201ehohe Bekanntheit\u201c im Sinne von Art 8 Abs 5 UMV wurde in diesem Verfahren nicht gepr\u00fcft, da dies erst Gegenstand der weiteren Pr\u00fcfung des EUIPO sein wird.<\/p>\n Die (wenn auch teils identischen) Waren und Dienstleistungen f\u00fchren nicht zu einer Verwechslungsgefahr, weil die Unterschiede in den Zeichen \u00fcberwiegen, besonders angesichts des aufmerksamen Konsumverhaltens bei Tabakwaren<\/strong>.<\/p>\n Das EuG lehnte auch das Argument ab, das Wort \u201eKing\u201c behielte in der j\u00fcngeren Marke eine selbst\u00e4ndig kennzeichnende Stellung<\/strong>. Eine solche Stellung sei nicht anzunehmen<\/strong>, da das Zeichen \u201eAROMA KING\u201c eine geschlossene, inhaltlich logische Einheit bilde und der Begriff \u201eKING\u2019S\u201c zudem nicht vollst\u00e4ndig \u00fcbernommen wurde (fehlendes Genitiv-s, Apostroph).<\/p>\n <\/p>\n Link zur Entscheidung<\/a><\/p>\n <\/p>\n Weitere Blog-Beitr\u00e4ge zur Verwechslungsgefahr im Markenrecht:<\/strong><\/p>\n Kleine runde wei\u00dfe Scheibe als Formmarke f\u00fcr Glukose\u00fcberwachungsystem schutzf\u00e4hig? Bei schwachen Zeichen gen\u00fcgen bereits geringe Abweichungen um Verwechslungsgefahr zu verneinen.<\/a><\/p>\n Wortbestandteil \u201eUHU\u201c in j\u00fcngere Marke f\u00fcr alkoholische Getr\u00e4nke \u00fcbernommen. Widerspruch erfolgreich. Hinzuf\u00fcgen von Unternehmensnamen gen\u00fcgt nicht um Verwechslungsgefahr zu beseitigen.<\/a><\/p>\n Markenrecht: Bei schwachen Zeichen gen\u00fcgen geringe Abweichungen um Verwechslungsgefahr auszuschlie\u00dfen (\u201ebella casa\u201c).<\/a><\/p>\n FOSTER vs NOSTER f\u00fcr pharmazeutische Pr\u00e4parate: Widerspruch erfolgreich. OLG Wien bejaht Verwechslungsgefahr.<\/a><\/p>\n Verwechslungsgefahr zwischen SIGGI\u2019S und SIGL? Bei kurzen Marken kommt es auf s\u00e4mtliche Bestandteile an.<\/a><\/p>\n Verwechslungsgefahr zwischen schwachen Bildbestandteilen? \u00c4hnlichkeit des pr\u00e4genden Elements ma\u00dfgeblich.<\/a><\/p>\n EuG zu \u201eBlitz\u201c-Bildmarken: Konzeptionell identisch, daher trotz visueller Unterschiede Verwechslungsgefahr.<\/a><\/p>\n![\"\"](\"https:\/\/media-law.at\/wp-content\/uploads\/2025\/05\/Aroma-King.png\")
<\/a>W\u00e4hrend das EUIPO in erster Instanz dem Widerspruch stattgab und eine Verwechslungsgefahr bejahte, hob die Beschwerdekammer diese Entscheidung sp\u00e4ter auf. Sie argumentierte, es bestehe keine hinreichende \u00c4hnlichkeit der Zeichen, um eine Verwechslungsgefahr anzunehmen, und verwies die Sache zur weiteren Pr\u00fcfung im Hinblick auf eine m\u00f6gliche Ausnutzung der Bekanntheit der \u00e4lteren Marke (Art 8 Abs 5 UMV) zur\u00fcck an die Widerspruchsabteilung.<\/p>\n