EuG-Urteil vom 12.6.2024, T\u2011130\/23<\/p>\n
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Sachverhalt:<\/strong><\/p>\n Nike meldete 2019 die Wortmarke \u201eFOOTWARE\u201c f\u00fcr verschiedene Waren und Dienstleistungen aus den Klassen 9, 38 und 42 an; u.a. aus den Bereichen Hard- und Software, Telekommunikation, IT, etc.<\/p>\n Puma beantragte 2020 die Nichtigerkl\u00e4rung dieser Marke. Denn die Marke sei rein beschreibend und daher nicht eintragungsf\u00e4hig nach Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe c der Unionsmarkenverordnung. Puma argumentierte, dass der Begriff \u201eFOOTWARE<\/strong>\u201c vom englischsprachigen Publikum als eine Wortspiel-Variante von \u201eFootwear<\/strong>\u201c (Schuhe) verstanden werde.<\/p>\n Das EUIPO folgte dieser Argumentation und erkl\u00e4rte die Marke f\u00fcr nichtig. Nike klagte dagegen vor dem EuG.<\/p>\n <\/p>\n Entscheidung:<\/strong><\/p>\n Das EuG best\u00e4tigte die Entscheidung des EUIPO. Nike argumentierte, dass der Begriff ein kreatives Wortspiel und nicht eindeutig verst\u00e4ndlich sei. Die Verbindung zu Schuhen sei zu vage oder nebens\u00e4chlich. Das EuG schloss sich jedoch der Rechtsansicht von Puma an.<\/p>\n Die ma\u00dfgebliche Zielgruppe besteht aus englischsprachigen Verbrauchern in der EU, darunter auch Fachpublikum im Tech-Sektor<\/strong>. Ein erheblicher Teil dieses Publikums verstehe \u201eFOOTWARE\u201c als \u201eFootwear\u201c, einem eindeutig beschreibenden Begriff f\u00fcr Schuhe.<\/p>\n Die Marke werde im Zusammenhang mit IoT-Technologie f\u00fcr Schuhe wahrgenommen<\/strong>, also etwa smarte Sensoren in Sportschuhen. Die Bezeichnung weise direkt auf die Art und den Verwendungszweck<\/strong> der beanspruchten Produkte und Dienstleistungen hin und ist damit beschreibend.<\/p>\n Das EuG stellte auch klar, dass eine Marke bereits dann als beschreibend gilt, wenn ein m\u00f6glicher Bedeutungsgehalt<\/strong> einen direkten Bezug zu den beanspruchten Waren oder Dienstleistungen hat. Besonders bei Tech-Marken, die Begriffe wie \u201e-ware\u201c enthalten, muss genau gepr\u00fcft werden, ob diese Elemente nicht bereits im allgemeinen Sprachgebrauch etabliert sind.<\/p>\n <\/p>\n