Eine Antragstellerin begehrte die Eintragung der Wortbildmarke „O\u00d6 Now“ f\u00fcr verschiedene Dienstleistungen im Bereich Rundfunk, Fernsehen und Podcasts.<\/p>\n
Die Marke bestand aus den Worten „O\u00d6 Now“ sowie einer grafischen Gestaltung mit konzentrischen orangen Kreisen im Hintergrund, die nach au\u00dfen hin schw\u00e4cher wurden: <\/p>\n Entscheidung:<\/strong><\/p>\n Das OLG Wien best\u00e4tigte die Abweisung. Nach\u00a0\u00a7 4 Abs 1 Z 3 MSchG\u00a0sind Zeichen von der Registrierung ausgeschlossen, die keine Unterscheidungskraft haben. Eine Marke muss geeignet sein, die Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen.<\/p>\n „O\u00d6“ wird ohne weiteres als Abk\u00fcrzung f\u00fcr Ober\u00f6sterreich verstanden, „Now“ geh\u00f6rt dem englischen Grundwortschatz an und bedeutet „jetzt“. Die Kombination „O\u00d6 Now“ wird daher nur als Hinweis auf aktuelle Ereignisse in Ober\u00f6sterreich<\/strong> wahrgenommen. Dass die Worte ohne Zwischenraum geschrieben sind, verleiht dem Zeichen ebenso wenig Unterscheidungskraft wie die Gro\u00dfschreibung.<\/p>\n Auch die grafische Gestaltung mit konzentrischen Kreisen vermag keine Unterscheidungskraft zu begr\u00fcnden. Die Kreise erinnern an Jahresringe und unterstreichen lediglich den zeitlichen Bezug („now“). Die Verwendung \u00fcblicher Farben (orange, rot, blau) und herk\u00f6mmlicher Schriftarten ist im Werbebereich g\u00e4ngig. Die grafischen Elemente treten gegen\u00fcber den dominanten Wortbestandteilen v\u00f6llig in den Hintergrund.<\/p>\n Das Zeichen wird damit insgesamt nur als beschreibender Hinweis auf aktuelle Medieninhalte aus Ober\u00f6sterreich verstanden, nicht aber als Herkunftshinweis auf ein bestimmtes Unternehmen.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Link zur Entscheidung<\/a><\/p>\n <\/p>\n Weitere Blog-Beitr\u00e4ge zur Unterscheidungskraft im Markenrecht:<\/strong><\/p>\n Keine Markeneintragung f\u00fcr \u201eTiroler Wohnbau. Hier bin ich daheim.\u201c Fehlende Unterscheidungskraft.<\/a><\/p>\n OLG Wien: \u201eSteirisches Wirtshaus\u201c nicht als (Verbands-)Marke schutzf\u00e4hig. Fehlende Unterscheidungskraft.<\/a><\/p>\n OLG Wien bejaht markenrechtliche Unterscheidungskraft der Bezeichnung \u201eDELFIN-HORSETRAINING\u201c.<\/a><\/p>\n Kein Markenschutz f\u00fcr \u201eGP GASTRO PROFI\u201c. Fehlende Unterscheidungskraft.<\/a><\/p>\n Marke \u201eVERTRAGSCHECK24\u201c nicht unterscheidungskr\u00e4ftig. Kein Markenschutz.<\/a><\/p>\n \u201eICONIC ENTERTAINMENT\u201c: Keine Unterscheidungskraft f\u00fcr Unterhaltungsdienstleistungen. Kein Markenschutz.<\/a><\/p>\n Kein Markenschutz f\u00fcr KOASALAUF: \u00d6rtliche Zuordnung zum bekannten Bergmassiv \u201eWilder Kaiser\u201c.<\/a><\/p>\n Kein Markenschutz f\u00fcr Obst- und Gem\u00fcsewaren: \u201eHAUSGARTEN\u201c ist nicht unterscheidungskr\u00e4ftig.<\/a><\/p>\n \u201eVerliebtAb40\u201c: Mangels Unterscheidungskraft kein Markenschutz f\u00fcr Partnervermittlungsdienstleistungen.<\/a><\/p>\n Kein Markenschutz f\u00fcr Getr\u00e4nke: \u201eKAHLENBERG DAS BELIEBTESTE WASSER DER WELT\u201c ist nicht unterscheidungskr\u00e4ftig.<\/a><\/p>\n![\"\"](\"https:\/\/media-law.at\/wp-content\/uploads\/2025\/04\/OOE-NOW-Wortbildmarke-33R161_24z.jpg\")
<\/a>Die Rechtsabteilung des Patentamts wies den Antrag ab, da dem Zeichen die erforderliche Unterscheidungskraft nach\u00a0\u00a7 4 Abs 1 Z 3 MSchG\u00a0fehle. Die angesprochenen Verkehrskreise w\u00fcrden darin nur einen Hinweis auf aktuelle Geschehnisse in Ober\u00f6sterreich sehen. Die grafische Gestaltung sei lediglich eine banale Verzierung. Gegen diese Entscheidung erhob die Antragstellerin Rekurs.<\/p>\n