Der Inhaber der in Klasse 33 (f\u00fcr Weine) eingetragenen Unionsmarke MURIEL<\/strong> (Wort-Bild)<\/p>\n erhob Widerspruch gegen die ebenfalls in Klasse 33 (f\u00fcr Weine) eingetragene \u00f6sterreichische Wortmarke MURI<\/strong>.<\/p>\n Das Patentamt wies den Widerspruch ab.<\/p>\n <\/p>\n Entscheidung:<\/strong><\/p>\n Das OLG Wien best\u00e4tigte die Entscheidung des Patentamts. Nach st\u00e4ndiger Rechtsprechung ist f\u00fcr die Beurteilung der Verwechslungsgefahr eine Gesamtbetrachtung erforderlich, die alle Umst\u00e4nde des Einzelfalls ber\u00fccksichtigt. Dabei sind insbesondere die \u00c4hnlichkeit der Marken, ihre Unterscheidungskraft und die \u00c4hnlichkeit der Waren zu pr\u00fcfen.<\/p>\n Im konkreten Fall war zwar die Warenidentit\u00e4t (Weine)<\/strong> offenkundig. Auch bestand eine gewisse klangliche \u00c4hnlichkeit <\/strong>durch die identischen ersten vier Buchstaben. Das OLG sah aber die Unterschiede als ausreichend<\/strong> an, um eine Verwechslungsgefahr zu verneinen.<\/p>\n Die Marken unterscheiden sich in der Silbenzahl (zwei vs. drei) und haben dadurch einen anderen Sprechrhythmus. Der Name „Muriel“ ist in \u00d6sterreich nicht allgemein gel\u00e4ufig. Au\u00dferdem ist es nicht naheliegend, dass „Muri“ als Abk\u00fcrzung von „Muriel“ verstanden wird.<\/p>\n Schutzunf\u00e4hige oder schwache Bestandteile, die den streitverfangenen Zeichen gemeinsam sind, tragen im Regelfall nur wenig zum Gesamteindruck bei, sodass schon geringe Abweichungen in den \u00fcbrigen Bestandteilen ausreichen k\u00f6nnen, um die Verwechslungsgefahr auszuschlie\u00dfen. Bei der \u00dcbernahme eines schwachen Zeichens besteht Verwechslungsgefahr nur dann, wenn das \u00fcbernommene Zeichen innerhalb des \u00fcbernehmenden Zeichens keine untergeordnete Rolle spielt und nicht gegen\u00fcber den Bestandteilen, die den Gesamteindruck des \u00fcbernehmenden Zeichens pr\u00e4gen, g\u00e4nzlich in den Hintergrund tritt.<\/p>\n Der durchschnittliche Verbraucher werde die Marken daher nicht miteinander in Verbindung<\/strong> bringen. Die blo\u00dfe teilweise \u00dcbereinstimmung reicht f\u00fcr die Annahme einer Verwechslungsgefahr nicht aus.<\/p>\n <\/p>\n Link zur Entscheidung<\/a><\/p>\n <\/p>\n Weitere Blog-Beitr\u00e4ge zum Thema Widerspruchsverfahren:<\/strong><\/p>\n Bestrittene Zustellung im Widerspruchsverfahren.<\/a><\/p>\n Wortbestandteil \u201eUHU\u201c in j\u00fcngere Marke f\u00fcr alkoholische Getr\u00e4nke \u00fcbernommen. Widerspruch erfolgreich. Hinzuf\u00fcgen von Unternehmensnamen gen\u00fcgt nicht um Verwechslungsgefahr zu beseitigen.<\/a><\/p>\n FOSTER vs NOSTER f\u00fcr pharmazeutische Pr\u00e4parate: Widerspruch erfolgreich. OLG Wien bejaht Verwechslungsgefahr.<\/a><\/p>\n Widerspruch: SNOWHOW vs. SHERPA SNOWHOW. \u00c4ltere Marke in j\u00fcngere Marke aufgenommen = Zeichen\u00e4hnlichkeit. Trotzdem abgewiesen.<\/a><\/p>\n Widerspruchsverfahren: Marke wurde Verfahrensgegner jahrelang zur Verf\u00fcgung gestellt. Kein Einwand der L\u00f6schungsreife infolge Nichtbenutzung.<\/a><\/p>\n Keine \u00c4u\u00dferung im Widerspruchsverfahren: Neuerungsverbot im Rechtsmittelverfahren. Inhaltliches Vorbringen im Rekursverfahren versp\u00e4tet.<\/a><\/p>\n Aktuelle Entscheidungen des OLG Wien zu Markenanmeldungen und in Widerspruchsverfahren<\/a><\/p>\n![\"\"](\"https:\/\/media-law.at\/wp-content\/uploads\/2025\/03\/EUTM-MURIEL-OLG-WIEN-33R117_24d.jpg\")
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