Ein Antragsteller wollte die Wortbildmarke „CEOS FOR future“<\/p>\n
f\u00fcr verschiedene Dienstleistungen in den Klassen 35 (Unternehmensberatung, Marketing etc.) und 41 (Seminare, Konferenzen etc.) als Marke eintragen lassen.<\/p>\n Die Rechtsabteilung des Patentamts wies den Antrag mit der Begr\u00fcndung ab, dass die Bezeichnung lediglich beschreibend sei f\u00fcr die Art der Dienstleistungen, n\u00e4mlich deren Zukunftsorientierung f\u00fcr CEOs. Auch die grafische Gestaltung verleihe dem Zeichen keine Unterscheidungskraft. Gegen diese Entscheidung erhob der Antragsteller Rekurs.<\/p>\n <\/p>\n Entscheidung:<\/strong><\/p>\n Das OLG Wien best\u00e4tigte die Abweisung des Markenantrags. Nach\u00a0\u00a7 4 Abs 1 Z 4 MSchG\u00a0sind Zeichen von der Registrierung ausgeschlossen, die ausschlie\u00dflich beschreibende Angaben<\/strong> enthalten. Eine Marke, die sich aus einer sprachlichen Neusch\u00f6pfung<\/strong> mit mehreren Bestandteilen zusammensetzt, von denen jeder Merkmale der Waren oder Dienstleistungen beschreibt, hat selbst\u00a0beschreibenden Charakter<\/strong>.<\/p>\n Die Wortfolge „CEOS FOR future“ wird von den relevanten Verkehrskreisen (Unternehmen und deren Vertreter) ohne weiteres als „CEOs f\u00fcr die Zukunft“ verstanden. Die Abk\u00fcrzung „CEO“ f\u00fcr „Chief Executive Officer“ ist im Gesch\u00e4ftsverkehr g\u00e4ngig, ebenso wie die englische Wendung „for future“. Die grafische Gestaltung in Form von Blockbuchstaben und Schreibschrift ist nicht ungew\u00f6hnlich.<\/p>\n Die Bezeichnung beschreibt unmittelbar die Art und Qualit\u00e4t der beanspruchten Dienstleistungen<\/strong> – n\u00e4mlich zukunftsorientierte Unternehmensberatung, Seminare etc. speziell f\u00fcr CEOs. Es bedarf keiner komplizierten Gedankenschritte, um diesen beschreibenden Charakter zu erkennen.<\/p>\n Auch der Einwand der Mehrdeutigkeit greift nicht, da es f\u00fcr die Schutzunf\u00e4higkeit ausreicht, wenn das Zeichen in einer seiner m\u00f6glichen Bedeutungen beschreibend ist. Der beschreibende Charakter der Wortfolge in Bezug auf Dienstleistungen der Klassen\u00a035 und 41, die auch andere Wirtschaftsteilnehmer f\u00fcr \u201ezukunftsorientierte CEOs\u201c erbringen wollen, begr\u00fcndet au\u00dferdem ein gewisses Bed\u00fcrfnis an der Freihaltung der Wortbestandteile.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Link zur Entscheidung<\/a><\/p>\n <\/p>\n Weitere Blog-Beitr\u00e4ge zum Thema beschreibende Marken:<\/strong><\/p>\n \u201eALPENL\u00c4NDISCHER VOLKSMUSIKWETTBEWERB\u201c = beschreibender Hinweis auf einen Volksmusikwettbewerb. Kein Markenschutz.<\/a><\/p>\n Marke \u201eSPARKLING\u201c f\u00fcr Schaumwein bereits 1983 beschreibend und nicht unterscheidungskr\u00e4ftig. Marke gel\u00f6scht.<\/a><\/p>\n Wortsch\u00f6pfung \u201eOLIOBENE\u201c wird als Ausdruck f\u00fcr gutes \u00d6l verstanden und ist daher beschreibend. Markenanmeldung abgewiesen.<\/a><\/p>\n CDXP ist kein beschreibendes Zeichen: Akronym wird als Fantasiebezeichnung aufgefasst, wenn R\u00fcckschluss auf dahinterstehenden Begriff nicht zu erwarten ist.<\/a><\/p>\n Marke \u201eBasenCitrate\u201c f\u00fcr unwirksam erkl\u00e4rt. Rein beschreibend und nicht unterscheidungskr\u00e4ftig.<\/a><\/p>\n \u201eGASTEINER\u201c nicht als Marke f\u00fcr Getr\u00e4nke schutzf\u00e4hig: rein beschreibend und nicht origin\u00e4r unterscheidungskr\u00e4ftig.<\/a><\/p>\n \u201eGams-Kas-Krainer\u201c nicht als Marke f\u00fcr Fleischwaren schutzf\u00e4hig. (Beschreibender Hinweis auf Produkt.)<\/a><\/p>\n Bezeichnung \u201eHugo Portisch Preis\u201c ist rein beschreibend. OGH zur Registrierbarkeit von Personennamen als Marke.<\/a><\/p>\n![\"\"](\"https:\/\/media-law.at\/wp-content\/uploads\/2025\/02\/ceos-for-future-33R99_24g.png\")
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