In diesem Widerspruchsverfahren standen einander folgende Marken gegen\u00fcber:<\/p>\n
Die Wortbildmarken snowhow<\/strong> bzw. SNOWHOW<\/strong> f\u00fcr Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 41, 42 und 45<\/p>\n und<\/p>\n die Wortmarke Sherpa Snowhow<\/strong> f\u00fcr Waren und Dienstleistungen der Klassen 11 und 37 iZm Schneekanonen.<\/p>\n Das Patentamt wies den Widerspruch ab.<\/p>\n <\/p>\n Entscheidung:<\/strong><\/p>\n Das OLG Wien gab dem Rekurs des Widersprechenden nicht Folge.<\/p>\n Verwechslungsgefahr liegt vor, wenn das Publikum glauben k\u00f6nnte, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen aus demselben Unternehmen oder gegebenenfalls aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen. Verwechslungsgefahr ist unter Ber\u00fccksichtigung aller Umst\u00e4nde des Einzelfalls umfassend zu beurteilen, wobei die Marken jeweils in ihrem Gesamteindruck miteinander zu vergleichen sind und die Wirkung auf einen durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verst\u00e4ndigen Durchschnittsverbraucher der betreffenden Waren und Dienstleistungen entscheidend ist.<\/p>\n Bei der Beurteilung der Zeichen\u00e4hnlichkeit<\/strong> sind die verwendeten Zeichen in Bild, Klang und Bedeutung<\/strong> einer gesamthaften W\u00fcrdigung zu unterziehen, wobei in der Regel die Verwechslungsgefahr nach einem dieser Gesichtspunkte gen\u00fcgt<\/strong>.<\/p>\n Das OLG Wien bejahte<\/strong> grunds\u00e4tzlich eine \u00c4hnlichkeit zwischen den Marken<\/strong>, die geeignet ist, zu einer Verwechslung beizutragen. Der Wortbestandteil der \u00e4lteren Marke(n), Snowhow, wurde zur G\u00e4nze in die j\u00fcngere Marke \u00fcbernommen<\/strong>. Zwar ist dem Wort Snowhow in der j\u00fcngeren Marke noch das unterscheidungskr\u00e4ftige Merkmal Sherpa vorangestellt; beide mit Unterscheidungskraft ausgestatteten Elemente stehen aber zumindest gleichberechtigt nebeneinander. Nach Ansicht des OLG Wien \u00fcberwog die Wirkung des Bestandteils \u201eSherpa\u201c nicht derart, dass die \u00c4hnlichkeit zwischen den Marken aufgehoben w\u00e4re.<\/p>\n Zwischen den Waren und Dienstleistungen<\/strong> besteht nach Ansicht des OLG Wien jedoch keine \u00c4hnlichkeit<\/strong>. Die Schneekanonen der Antragsgegnerin und die Waren des Antragstellers geh\u00f6ren weder derselben Warengattung an, noch besteht eine Verwandtschaft im Hinblick auf die Zweckbestimmung oder stoffliche Zusammensetzung. Sie werden auch nicht an derselben Verkaufsst\u00e4tte abgesetzt und erg\u00e4nzen einander nicht in zwingend erforderlichen Bestandteilen.<\/p>\n Da die Waren und Dienstleistungen nicht \u00e4hnlich sind, besteht trotz \u00c4hnlichkeit der Zeichen keine Verwechslungsgefahr<\/strong>. Es blieb daher bei einer Abweisung des Widerspruchs.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Link zur Entscheidung<\/a><\/p>\n <\/p>\n Weitere Blog-Beitr\u00e4ge zum Thema Widerspruchsverfahren im Markenrecht:<\/strong><\/p>\n Widerspruchsverfahren: Marke wurde Verfahrensgegner jahrelang zur Verf\u00fcgung gestellt. Kein Einwand der L\u00f6schungsreife infolge Nichtbenutzung.<\/a><\/p>\n Keine \u00c4u\u00dferung im Widerspruchsverfahren: Neuerungsverbot im Rechtsmittelverfahren. Inhaltliches Vorbringen im Rekursverfahren versp\u00e4tet.<\/a><\/p>\n Aktuelle Entscheidungen des OLG Wien zu Markenanmeldungen und in Widerspruchsverfahren<\/a><\/p>\n OGH: Im Widerspruchsverfahren ist der Einwand mangelnder Schutzf\u00e4higkeit einer Marke nicht zul\u00e4ssig<\/a><\/p>\n EuGH zum erforderlichen Bekanntheitsgrad von Gemeinschaftsmarken in der EU bei Widerspr\u00fcchen gegen nationale Marken<\/a><\/p>\n Verwechslungsgefahr zwischen SIGGI\u2019S und SIGL? Bei kurzen Marken kommt es auf s\u00e4mtliche Bestandteile an.<\/a><\/p>\n Aktuelle Entscheidungen des EuG und EUIPO in Markensachen<\/a><\/p>\n Verwechslungsgefahr zwischen schwachen Bildbestandteilen? \u00c4hnlichkeit des pr\u00e4genden Elements ma\u00dfgeblich.<\/a><\/p>\n![\"\"](\"https:\/\/media-law.at\/wp-content\/uploads\/2024\/03\/EUTM-17981713-snowhow.png\")
<\/a>![\"\"](\"https:\/\/media-law.at\/wp-content\/uploads\/2024\/03\/EUTM-10146355-snowhow.png\")
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