Sportartikelhersteller Puma meldete im August 2016 folgendes Gemeinschaftsgeschmacksmuster f\u00fcr Turnschuhe an:<\/p>\n
Etwa ein Jahr vor Einreichung der Anmeldung trug Popstar Rihanna Schuhe von Puma, die ein \u00e4lteres Geschmacksmuster mit den gleichen Merkmalen wie das neue Geschmacksmuster aufwiesen.<\/p>\n Der Antragsteller beantragte die Nichtigerkl\u00e4rung des Geschmacksmusters und legte zur St\u00fctzung des Antrags u.a. Fotos des Instagram-Accounts von Rihanna vor, die auf Mitte Dezember 2014 datiert waren und sich auf die Ernennung von Rihanna zur neuen Kreativdirektorin von Puma bezogen. Auf diesen Fotos war zu sehen, dass Rihanna ein Paar wei\u00dfe Turnschuhe mit einer dicken schwarzen Sohle trug:<\/p>\n Die Fotos wurden in mehreren Artikeln in Online-Zeitschriften abgebildet.<\/p>\n Das EUIPO gab dem Antrag statt, da das \u00e4ltere Geschmacksmuster offenbart worden sei. Puma klagte gegen diese Entscheidung vor dem EuG.<\/p>\n <\/p>\n Entscheidung:<\/strong><\/p>\n Das EuG wies die Klage von Puma ab. Die fr\u00fchere Offenbarung des Schuhmodells<\/strong> durch die K\u00fcnstlerin Rihanna habe die Nichtigerkl\u00e4rung des Gemeinschaftsgeschmacksmusters<\/strong> zur Folge.<\/p>\n Das EuG best\u00e4tigt die Beurteilung des EUIPO, wonach die vorgelegten Fotos f\u00fcr den Nachweis einer Offenbarung des \u00e4lteren Geschmacksmusters ausreichen<\/strong>. Fachkreise des betreffenden Wirtschaftszweigs h\u00e4tten Kenntnis von dieser Offenbarung haben k\u00f6nnen.<\/p>\n Auf den Fotos des Instagram-Accounts von Rihanna (unter dem Namen \u201ebadgalriri\u201c) seien alle wesentlichen Merkmale<\/strong> des \u00e4lteren Geschmacksmusters mit blo\u00dfem Auge oder mithilfe einer Vergr\u00f6\u00dferung dieser Fotos erkennbar.<\/p>\n Im Dezember 2014 sei Rihanna bereits ein weltweit bekannter Popstar<\/strong> gewesen. Fans und Fachkreise im Modebereich hatten zu diesem Zeitpunkt ein besonderes Interesse an den Schuhen<\/strong>, die Rihanna am Tag der Unterzeichnung des Vertrags mit Puma trug.<\/p>\n Das EuG folgte daher nicht der Argumentation von Puma, wonach sich niemand f\u00fcr Rihannas Schuhe interessiert und daher das \u00e4ltere Geschmacksmuster wahrgenommen habe. Das EuG best\u00e4tigte folglich die Entscheidung des EUIPO, dass das Geschmacksmuster bereits im Dezember 2014 offenbart worden war, sodass das sp\u00e4ter angemeldete Geschmacksmuster f\u00fcr nichtig erkl\u00e4rt werden konnte.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Link zur Entscheidung<\/a><\/p>\n Link zur Pressemitteilung<\/a><\/p>\n <\/p>\n Weitere Blog-Beitr\u00e4ge zum Geschmacksmusterrecht:<\/strong><\/p>\n EuGH zu technischen Funktionen von Gemeinschaftsgeschmacksmustern. Mehr Schutz durch Vielzahl von Anmeldungen in verschiedenen Formen?<\/a><\/p>\n Lampen-Modelle: Verletzung von Geschmacksmuster durch \u00dcbernahme pr\u00e4gender Design-Bestandteile.<\/a><\/p>\n Geschmacksmuster f\u00fcr Heizsocken: Ausschlie\u00dflich technisch bedingten Merkmalen darf kein Geschmacksmusterschutz gew\u00e4hrt werden<\/a><\/p>\n Geschmacksmuster: Geringe Eigenart = kleiner Schutzumfang<\/a><\/p>\n Internationale Zust\u00e4ndigkeit: Welches Gericht ist bei einer drohenden Verletzung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters durch ein ausl\u00e4ndisches Unternehmen zust\u00e4ndig?<\/a><\/p>\n Wie wird die H\u00f6he des herauszugebenden Verletzergewinns bei einer Geschmacksmusterverletzung bestimmt?<\/a><\/p>\n EuGH\/Geschmacksmusterrecht: Beurteilung der Eigenart eines (nicht eingetragenen) Geschmacksmusters<\/a><\/p>\n![\"\"](\"https:\/\/media-law.at\/wp-content\/uploads\/2024\/03\/EuG-T-647-22-Puma-Rihanna.png\")
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